Bundesnetzagentur: Netzausbau ohne weitere Kraftwerk-Sonderregeln

Bundesnetzagentur: Netzausbau ohne weitere Kraftwerk-Sonderregeln

von Felix Ehrenfried

Die Bundesnetzagentur zeigte sich optimistisch, dass der deutsche Stromnetzausbau auch ohne Sonderbetriebszeiten für Kraftwerke voranschreiten werde. Daneben kritisierte die Agentur die Drosselungspläne der Telekom.

Bild vergrößern

Die Energiewende soll in Zukunft auch ohne den Betrieb von eigentlich unrentablen Kraftwerken möglich sein, erklärte die Bundesnetzagentur am Montag in Bonn.

Der Netzausbau kommt ohne Sonderregeln aus. Das erklärte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, auf einer Pressekonferenz zum Jahresbericht 2012. Vor kurzem war bekannt geworden, dass der Staat das Gaskraftwerk Irsching bei Ingolstadt am Laufen halte, obwohl dessen Betreiber, der Energiekonzern E.On, das Kraftwerk wegen seiner Unrentabilität eigentlich still legen wollte. Nun hält der Stromnetzbetreiber Tennet bis 2016 das Kraftwerk am Laufen um die Versorgungssicherheit zu gewähren. Dass es zu einem ähnlichen Fall in Zukunft kommt, hielt Homann für unwahrscheinlich, wie er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärte: "Ich gehe immer noch davon aus, dass wir mit dem Netzausbau dann vorankommen, um die Situation in Süddeutschland entspannen zu können, bevor man da weitere Aktivitäten entfalten muss."

So würden auch keine Anträge anderen Kraftwerksbetreiber vorliegen, die auf eine ähnliche Lösung abzielen.

Anzeige

Homann erklärte auch, dass der exakte Verlauf neuer Stromtrassen in diesem Sommer konkret werden würde. „Wir rechnen damit, dass die Übertragungsnetzbetreiber zeitnah für die im Bundesbedarfsplan als länderübergreifend oder grenzüberschreitend markierten Vorhaben die ersten Bundesfachplanungsverfahren beantragen werden“, sagte er. Das entsprechende Gesetz, dass Bundesbedarfsplanungsgesetz, soll Anfang Juli verabschiedet werden, anschließend gehe es in die Planungs-und Genehmigungsphase.

Zur Situation der DSL-Anschlüsse in Deutschland erklärte Homann, dass nach vielen Jahren mit steigenden Zugängen, diese 2012 erstmals abgenommen hätten. Während 2011 23,5 Millionen DSL-Anschlüsse in Deutschland gemessen wurden, lag diese Zahl im vergangenen Jahr bei nur noch 23,3 Millionen. Gegenläufig ist die Zahl der Breitbandanschlüsse über das Kabel. Diese wuchs 2012 um 22 Prozent und liegt bei derzeit rund 4,4 Millionen Zugängen.

Das Angebot an schnellen Internetzugängen wächst immer weiter, die Deutschen nutzen es jedoch nicht. Denn: Trotzt wachsendem Angebot von Anschlüssen mit Geschwindigkeiten jenseits der 16.000 Megabit pro Sekunden nutzen 60 Prozent der Kunden immer noch Anschlüsse die mit höchstens 10.000 Megabit pro Sekunde deutlich langsamer sind, so die Netzagentur.

Neuer Datentarif Verbraucherschützer mahnen Telekom ab

Die Telekom wird wegen der Tempo-Bremse von Verbraucherschützern abgemahnt.

Die Wolken ziehen sich zu über der Telekom. Es droht ein Gerichtsprozess um die umstrittene Tempo-Bremse. Quelle: dpa

Zum Thema Geschwindigkeitsdrosselung bei der Telekom und der damit verbundenen, möglichen Einschränkung der Netzneutralität, äußerste sich Agenturchef Homann eindeutig. "Netzneutralität heißt eben, dass es keine Diskriminierung von anderen Anbietern oder umgekehrt eine Bevorzugung des eigenen Angebots geben kann", erklärte er gegenüber Reuters. Homann erklärte, er habe einen Brief an Telekomchef Rene Obermann geschrieben, indem er eine genaue Erläuterung der Pläne fordere. Daneben erklärte Homann, dass die Telekom ihre Kunden bei Vertragsabschluss genau über die Tarifdetails aufklären müsse. Auch sollte es dem Nutzer jederzeit möglich sein, seinen aktuellen Datenverbrauch anzeigen zu lassen.

Letzen Endes liege es jedoch in der Entscheidungsfreiheit der Unternehmen, ihre Verträge zu gestalten. Der Anbieter könne immer den Anbieter wechseln, so Homann.

Die Bundesnetzagentur ist eine deutsche Bundesbehörde, die für die Regulierung verschiedener Netzmärkte zuständig ist. Ziel der Behörde ist es, den Wettbewerb in den Märkten Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zu schützen und weiter auszubauen. Die Agentur hat rund 2500 Mitarbeiter und ihren Hauptsitz in Bonn.

Anzeige
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%