Bundespräsidenten-Amt: Suche nach Kandidat läuft auf Hochtouren

Bundespräsidenten-Amt: Suche nach Kandidat läuft auf Hochtouren

, aktualisiert 05. November 2016, 17:49 Uhr
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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) könnte Bundespräsident werden. Am Montag treffen sich die Parteien.

Quelle:Handelsblatt Online

Kanzlerin Merkel will in letzter Sekunde einen Konsenskandidaten für die Gauck-Nachfolge präsentieren. In der SPD ist man skeptisch. Dort läuft alles auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu.

BerlinEinen Tag vor einem möglicherweise entscheidenden Spitzentreffen der Parteichefs der großen Koalition läuft die Suche nach einem Kandidaten für das Bundespräsidentenamt auf Hochtouren. Aus Unionskreisen hieß es am Samstag, Kanzlerin Angela Merkel führe weiterhin Gespräche, um einen Konsenskandidaten von CDU, CSU und SPD zu ermöglichen. In den Telefonaten gehe es aber auch darum, welcher Unionskandidat bei einer Kandidatur gegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) antreten könne. In der SPD hieß es, für das Treffen am Sonntag stünden die Signale nicht auf einen Kompromiss mit der Union.

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD, Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, wollten sich am Sonntagnachmittag im Kanzleramt in Berlin treffen, um erneut über die Suche nach einem Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck zu beraten. Ursprünglich hatten sie einen gemeinsamen Kandidaten nicht ausgeschlossen, um einen parteipolitischen Streit über die Besetzung zu vermeiden.

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Gabriel hatte sich vor zwei Wochen in der „Bild“-Zeitung für Steinmeier stark gemacht. Seither erfuhr der Außenminister viel Zustimmung für eine Kandidatur innerhalb der SPD, aber zum Teil auch in der Opposition. In der Union hieß es am Samstag, mit der Äußerung Gabriels und dem weiteren Verlauf der Diskussion sei die Wahrscheinlichkeit für einen Kompromisskandidaten stark gesunken – ebenso wie die Chancen, dass die Union Steinmeier als gemeinsamem Koalitions-Kandidaten zustimmen könne.

Seehofer forderte Gabriel auf, für Klarheit bei der Frage eines gemeinsamen Kandidaten zu Sorgen. Dem ARD-„Hauptstadtstudio“ sagte er, Merkel und er wollten erfahren, wie ernst es den Sozialdemokraten mit einer Kandidatur Steinmeiers sei: „Ist das apodiktisch gemeint? Ist das noch korrigierbar?“ Falls Gabriel letzteres bejahe, „dann suchen wir weiter gemeinsam“. Sollte der SPD-Chef auf Steinmeier bestehen, müssten Merkel und er darüber sprechen, wie die Union sich weiter verhalte. Seehofer selbst setzt nach ARD-Angaben mit Nachdruck auf einen Konsenskandidaten. Als möglicher Kompromisskandidat, mit dem Merkel Gabriel bei einer Festlegung auf Steinmeier noch in Schwierigkeiten bringen könnte, galt zuletzt wiederholt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle.

In Koalitionskreisen wurde nicht ausgeschlossen, dass Merkel nochmals versuchen könnte, Voßkuhle trotz einer früheren Absage zu einer Kandidatur zu bewegen. Er sei kein aktiver Politiker, mit den politischen Abläufen aber durchaus vertraut und zudem mit 52 in einem Alter, in dem für ihn das Amt des Bundespräsidenten sehr interessant sein könne. Aus anderen Teilen der Koalition hieß es aber, Voßkuhle traue sich auch aus persönlichen Gründen ein Amt nicht zu, in dem er permanent in der Öffentlichkeit stehen würde.

Gauck hatte im Juni aus Altersgründen erklärt, er stehe nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Sein Nachfolger wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. Die Unionsparteien verfügen dort zwar dem Internetportal wahlrecht.de zufolge über mehr Stimmen als SPD und Grüne zusammen, nicht aber über eine im dritten Wahlgang nötige eigene Mehrheit. Dafür fehlen CDU und CSU knapp 90 Stimmen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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