Bundesregierung dementiert Medienbericht: Syrische Flüchtlinge bleiben im Asylverfahren

Bundesregierung dementiert Medienbericht: Syrische Flüchtlinge bleiben im Asylverfahren

, aktualisiert 26. September 2015, 12:02 Uhr
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Flüchtlinge in Berlin.

Syrische Flüchtlinge bleiben der Bundesregierung zufolge weiterhin im Asylverfahren und erhalten nicht ohne Umwege eine Aufenthaltserlaubnis. Ein Medienbericht hatte zuvor von derartigen Plänen berichtet.

Die Bundesregierung hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach syrische Flüchtlinge ohne Umweg über einen Asylantrag direkt eine Aufenthaltserlaubnis bekommen sollen. "Das trifft nicht zu", erklärten ein Sprecher des Innenministeriums und das Bundespresseamt am Samstag gleichlautend auf Anfrage. Sie wiesen damit einen Bericht des Magazins "Der Spiegel" zurück.

Das Magazin „Der Spiegel“ hatte unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, Syrer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis sollten keine Verwandten aus ihrer Heimat nachholen dürfen. Im Kanzleramt erhoffe man sich von diesem besonderen Verfahren für Kriegsflüchtlinge, dass sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren und diese schneller abarbeiten könne.
Syrische Flüchtlinge erhalten in aller Regel in Deutschland Schutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention und damit eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre. Sie durchlaufen bereits seit November vorigen Jahres ein beschleunigtes Asylverfahren, in dem sie ihre Fluchtgründe nur noch schriftlich darlegen müssen. Nur in bestimmen Fällen hört ein Beamter, der über den Asylantrag entscheidet, den Asylsuchenden noch persönlich an. In den ersten acht Monaten dieses Jahres gab es rund 55.600 Asylanträge von Syrern - so viele wie aus keinem anderen Land.

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