Bundestag: Am 22. September wird wohl gewählt

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Bundestag: Am 22. September wird wohl gewählt

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Die Landtagswahl in Niedersachsen gab den Startschuss für das Wahljahr 2013. Im Bild: Eine Wahlkabine in Bad Bederkesa, am vergangenen 20. Januar.

Die Bundesregierung hat sich auf einen Termin für die Bundestagswahl geeinigt. Das Datum fällt nicht in den Herbstferien einiger Bundesländer - wie von der Opposition befürchtet.

Bei der Suche nach dem geeigneten Termin für die Bundestagswahl läuft alles auf den 22. September zu. Auf dieses Datum wird sich der Koalitionsausschuss von Union und FDP am Donnerstag festlegen, wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Koalitionskreise meldete. Die SPD sprach von einem Wunschtermin, die Grünen nannten den 22. September einen guten Termin.

Aus dem Innenministerium hieß es, Ressortchef Hans-Peter Friedrich (CSU) werde in der kommenden Woche dem Kabinett einen Vorschlag für einen Wahltermin machen. Endgültig festgelegt wird das Datum von Bundespräsident Joachim Gauck.

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Nachdem Bayern sich für den 15. September als Termin für die Landtagswahl entschieden habe, solle im Bund nun eine Woche später gewählt werden, berichtete die "Bild"-Zeitung. Der Termin galt zuletzt als der wahrscheinlichste, da er nicht auf den Termin der bayerischen Landtagswahl, aber auch noch nicht in die beginnenden Herbstferien einiger Bundesländer fällt. Der ursprünglich von der Koalition favorisierte 29. September als Tag der Bundestagswahl war deshalb auf den Widerstand zahlreicher Bundesländer gestoßen.

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) sprach sich für die rasche Festlegung des Datums aus. Es wäre "ganz gut, wenn wir da bald mal eine Lösung hätten", sagte Grosse-Brömer.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) verteidigte sein Eintreten für einen eigenen Termin für die Landtagswahl im Freistaat. Dafür sprächen vor allem "organisatorische Gründe", sagte Seehofer in München. Deshalb bleibe es dabei, dass in Bayern am 15. September gewählt werden solle, auch wenn die Bundestagswahl nur eine Woche später stattfinde.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte: "Was lange währt, wird endlich gut: Der 22. September ist der Wunschtermin der SPD für die Bundestagswahl." Gut wäre, wenn Bayern jetzt nicht noch auf einen kostspieligen Sonderweg bestünde. "Die SPD ist und bleibt für gemeinsame Wahlen in Bayern, Hessen und dem Bund am 22. September 2013."

Oppermanns Kollege von den Grünen, Volker Beck, erklärte: "Die unlauteren Versuche der Union, den Wahltermin in die Herbstferien einiger Länder zu legen, sind damit gescheitert." Nun hätten auch die Menschen in diesem Land wieder eine Perspektive: "Am 22. September ist Schluss mit dem Merkel-Kabinett."

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