Bundestagswahl 2017: Rot-Rot-Grün lotet Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik aus

Bundestagswahl 2017: Rot-Rot-Grün lotet Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik aus

, aktualisiert 09. Dezember 2016, 16:55 Uhr
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Eine mögliche Koalition? Rot-Rot-Grün könnte eine mögliche Parteienkonstellation für die kommende Bundestagswahl werden.

Quelle:Handelsblatt Online

Können SPD und Linkspartei auf Bundesebene zusammenarbeiten? Vertreter beider Parteien wollen sich mit den Grünen zusammensetzen, um Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik zu finden.

BerlinBundestagsabgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen wollen am Sonntag Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik ausloten. Als Fachreferenten haben die etwa hundert Teilnehmer DGB-Chef Reiner Hoffmann und DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach eingeladen. „Wir wollen sehen, wo wir in sozialen Fragen wie etwa der Rentenpolitik übereinstimmen“, sagte Angela Marquardt, die für die SPD zum Kreis der Organisatoren zählt. Im Oktober hatte es ein erstes „r2g“-Treffen (rot-rot-grün) gegeben, an dem sich stellvertretende Fraktionsvorsitzende beteiligten. Partei- und Fraktionsvorsitzende waren bewusst nicht eingeladen worden, um den Gesprächen knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl kein zu großes Gewicht zu geben. Allerdings überraschte damals SPD-Chef Sigmar Gabriel die Teilnehmer mit einer Stippvisite.

„Ich bin gespannt, wie die SPD die Lage nach dem CDU-Parteitag einschätzt“, sagte der Vizefraktionschef der Linkspartei, Jan Korte. Schließlich sei die CDU bei ihrem Essener Parteitag deutlich nach rechts gerückt, was der SPD eine Fortsetzung der großen Koalition erschweren dürfte. Wie sein Kollege Frithjof Schmidt von den Grünen wertete auch er die Bildung einer rot-rot-grünen Regierung im Stadtstaat Berlin als Rückenwind. Allerdings ist Rot-Rot-Grün im Bund Umfragen zufolge noch deutlich von einer Mehrheit entfernt. Schmidt geht von weiteren r2g-Treffen bis in das Frühjahr aus. Der Fahrplan soll am Sonntag festgelegt werden.

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Als Knackpunkt einer möglichen rot-rot-grünen Koalition gilt die Frage, ob SPD und Linkspartei zusammenarbeiten können. In der vergangenen Jahren hat die Linke die SPD sehr heftig angegriffen und sie sowohl für den von ihr diagnostizierten sozialen Niedergang als auch eine kriegerische Außenpolitik verantwortlich gemacht. Umso mehr sorgte ein Treffen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht mit Gabriel Ende November für Schlagzeilen. Wagenknecht ist die Exponentin des fundamental-sozialistischen Flügels ihrer Partei, der der SPD besonders kritisch gegenübersteht. Weder Wagenknecht noch Gabriel haben öffentlich etwas über das Treffen berichtet.

Quelle:  Handelsblatt Online
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