Bundestagswahl: Gegen Schwarz-Grün spricht viel – aber nicht alles

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Bundestagswahl: Gegen Schwarz-Grün spricht viel – aber nicht alles

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Was spricht inhaltlich gegen Schwarz-Grün, was vielleicht sogar dafür?

von Cordula Tutt

Warum Kanzlerin Angela Merkel die Grünen eher aus taktischen Gründen als zum Regieren braucht.

Julia Klöckner und andere jüngere CDU-Politiker laufen zurzeit durch Berlin und tun kund: „Mein Herz spricht für schwarz-grün, aber der Kopf sagt schwarz-rot.“ Will heißen, dass unter denen, in CDU und CSU, die keine ideologischen Schlachten mehr mit der Ökopartei geschlagen haben, viele mehr Gemeinsamkeiten sehen als mit manchem Sozialdemokraten.

Katrin Göring-Eckardt, die nach der Wahlschlappe der Grünen dennoch nach dem Fraktionsvorsitz greifen möchte, hält  schwarz-grün zurzeit für völlig unrealistisch. Und das, obwohl die Spitzenkandidatin der Sonnenblumen-Partei selbst als Bürgerliche gilt und der Union stets näher war als andere in der eigenen Riege.

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Bundestagswahl Was für Schwarz-Rot spricht - und was dagegen

Es gibt gewichtige Gründe, warum die SPD am Ende in die Große Koalition gehen wird. Aber das heißt noch gar nichts.

Einige Gründe sprechen für eine große Koalition. Aber das heißt noch gar nichts. Quelle: dpa

Die Grünen sind völlig mit sich selbst, mit ihrem Führungspersonal und ihren Zweifeln am eigenen Kurs beschäftigt. Keine gute Voraussetzung, überhaupt in eine Regierung einzusteigen. Zudem spricht vieles dafür, dass die Verhandlungsführer bei der Union die kleinste Oppositionspartei im Bundestag nur als immer wieder vorgeschobene Alternative brauchen, um sich von der SPD den Preis für ein Zusammengehen nicht zu hoch treiben zu lassen.

Auch taktische Gründe sprechen gegen das wenig erprobte Bündnis. In Hamburg probierte CDU-Bürgermeister Ole von Beust bereits einmal den Pakt mit den grünen – und scheiterte. Es gibt also noch kein tatsächliches Vorbild in den Bundesländern. Im Bundesrat gibt es deshalb also auch überhaupt keine Verbündeten für eine Bundesregierung aus Schwarzen und Grünen. Weil kein Land entsprechende Farben trägt wäre wohl meist ihre Enthaltung die Folge – und wichtige Gesetze etwa zu Steuern und Finanzen würden scheitern.

Anders als zu Zeiten der schwarz-grünen Pizza-Connection in Bonn fehlen auch die starken Bande zwischen einzelnen Politikern. Wer sich gut versteht, findet für manches Problem doch eine Lösung.

Doch was spricht inhaltlich gegen Schwarz-Grün, was vielleicht sogar dafür?

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