Bundestagswahl: Neue Regierung soll bis Anfang November stehen

Bundestagswahl: Neue Regierung soll bis Anfang November stehen

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Die Wahl ist beendet. Angela Merkel will die neue Regierung zügig bilden

Nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll die neue Bundesregierung aus Union und FDP bis zum Jahrestag des Mauerfalls stehen.

Das kündigte die CDU-Chefin heute in Berlin an. Zum Jahrestag des Mauerfalls am 9. November „würde ich gerne die vielen europäischen Staats- und Regierungschefs und die vielen anderen Gäste, die kommen, mit einer neuen Regierung begrüßen“, sagte sie.

Merkel verwies auch auf die grundgesetzliche Vorschrift, dass sich ein neuer Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl konstituieren muss, also spätestens am 27. Oktober. Es solle möglich sein wie bei vielen früheren Regierungen, „um den Zeitpunkt der Konstituierung des neuen Bundestages herum den Menschen eine neue Regierung zu präsentieren“.

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2005 hatte es bis Ende November gedauert, bis nach der Wahl am 18. September die Regierung vereidigt wurde. 2002 war die Bildung der zweiten rot-grünen Regierung dagegen genau einen Monat nach der Wahl abgeschlossen.

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