Freie Wähler und die Gruppe um Karl Albrecht Schachtschneider
Eine Gruppe von Klägern um den emeritierten Nürnberger Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider (siehe Bild) hat eine Verfassungsbeschwerde und einen Eilantrag gestellt. Schachtschneider ist in Karlsruhe kein Unbekannter: Er hatte unter anderem bereits 1998 gegen die Einführung des Euro geklagt.
Auch die Freien Wähler wollen nun den neuen Euro-Rettungsschirm ESM wegen unkalkulierbarer Milliardenrisiken vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall bringen und schließen sich der Klage des Staatsrechtlers an. „Wir Freien Wähler sagen eindeutig, dieser ESM ist ein Putsch gegen das Grundgesetz“, sagte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger. Das Prinzip, jeder hafte für seine Schulden, werde außer Kraft gesetzt. Die Politik begebe sich in einen Strudel, aus dem sie nicht mehr entrinnen könne, sagte Aiwanger.
Hätte man auf die vielen klugen Köpfe gehört, die schon gegen die Euro-Einführung geklagt hatten, wäre uns und Europa viel erspart geblieben. Mein Gefühl sagt mir, dass die heute wieder genausowenig erreichen werden mit ihrer Klage und sich in einigen Jahren zeigen wird, dass sie Recht hatten.
Fußball ist Quatsch
Das Ganze ist schon länger bekannt, als das man sagen könnte-es wurde
heimlich vorbereitet und abgestimmt.
Allerdings sehe ich die Klagen allesamt als UNBEGRÜNDET an.
Das BVerfG hat schon in der Vergangenheit klargemacht, das Ihm
in Belangen EU ( die Hände gebunden sind).
"Michels" Aufgaben kann niemand sonst übernehmen. Und dieser schläft
Und wartet das jemand anders seine Arbeit erledigt.
Deshalb ist der "Michel" für die EU. Hofft das die Erweiterungsländer
Ihm den Reichtum erarbeiten.
Das war schon Hitlers Ziel."Alles zum Wohle des D-Volkes"
Da aber diese Vorstellung aus einem tiefen Schlaf geträumt wird
passiert wieder so wie 1939.
