Bundesversammlung: Große Runde, kleine Mehrheit

Bundesversammlung: Große Runde, kleine Mehrheit

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Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Im Bild: Der Bundestag vor der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung 2010

von Henning Krumrey

Der Vorsprung von Schwarz-Gelb ist so hauchdünn, dass ein eigener Bundespräsidenten-Kandidat riskant ist. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel setzt auf ein Bündnis mit der Opposition.

Das größte parlamentarische Gremium Deutschlands ist auch das am wenigsten kalkulierbare. Denn die genaue Zusammensetzung wird erst dann ermittelt, wenn die Bundesversammlung wirklich gebraucht wird. Und dass sie jetzt gebraucht wird, ist ja erst mit dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff heute Vormittag besiegelt worden.

Das Superparlament besteht aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestages (derzeit 620) und derselben Anzahl von Repräsentanten, die die Landesparlamente entsenden. Das können, müssen aber nicht Parlamentarier sein, weshalb in der Vergangenheit immer auch Prominente aus Kultur, Sport und Wirtschaft dabei waren, wenn es galt, ein neues Staatsoberhaupt zu küren.

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Wie sich die 1240 Mitglieder der 15. Bundesversammlung parteipolitisch zusammensetzen, ist noch nicht ganz klar. Denn erstmal muss anhand der aktuellen Einwohnerzahlen ermittelt werden, wie sich die 620 Landes-Delegierten auf die einzelnen Bundesländer verteilen. Erst danach kann man abzählen, wie viele Plätze den einzelnen Fraktionen dort tatsächlich zustehen.

Bisher gibt es nur vorläufige Abschätzungen. Danach hätte die derzeitige schwarz-gelbe Regierungskoalition auf Bundesebene einen dünnen Vorsprung von gerade mal vier Sitzen in der Bundesversammlung. Bei der Wahl von Christian Wulff vor gut eineinhalb Jahren waren es immerhin 21 Stimmen Vorsprung – und doch schaffte es Merkels Kandidat erst im dritten Wahlgang.

Diesmal wäre es also noch riskanter, allein auf einen Koalitionsbewerber zu setzen und die Opposition vor den Kopf zu stoßen. Denn das Regierungslager dürfte diesmal noch weniger geschlossen agieren als beim letzten Mal. Schließlich grassiert bei etlichen FDP-Abgeordneten zwar die Angst des politischen Überlebens, aber auch der Frust über den Koalitionspartner. Das könnte deren Entschlossenheit schmälern, schon wieder für einen Bewerber von Merkels Gnaden zu stimmen.

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Zudem wäre bei manchem Namen, der jetzt aus dem bürgerlichen Lager kursiert, schon aufgrund persönlicher Animositäten zweifelhaft, ob er oder sie die eigene Mehrheit zusammenbekäme. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, die sich schon beim letzten Mal zu große Hoffnungen gemacht hatte, gilt gerade Konservativen als zu links und zu dominant. Finanzminister Wolfgang Schäuble ist nicht nur ein Aktivposten im Kabinett, sondern er trifft auch bei der FDP seit jeher auf Vorbehalte. Auch in der Unionsfraktion gibt es etliche, die er in den vergangenen Jahren verletzt hat, weil er es nicht nur besser wusste als sie, sondern es auch mitteilte oder spüren ließ.

Insofern ist auch die wackelige Mehrheit in der Bundesversammlung ein Grund für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel, das nächste Staatsoberhaupt gemeinsam mit der Opposition zu küren.

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