Bundeswehr demetiert: Keine Vertuschung in Sachen „Euro Hawk

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Bundeswehr demetiert: Keine Vertuschung in Sachen „Euro Hawk

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Im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" gerät Verteidigungsminister de Maizière (CDU) zunehmend unter Druck. SPD und Grüne warfen ihm vor, die Spitze seines Hauses habe über ein Jahr lang Aufklärungsversuche des Bundesrechnungshofes massiv behindert.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" ordnete die Bundeswehr angeblich die Löschung von "Euro-Hawk"-Daten an. Nun weist die Bundeswehr die Vertuschungsvorwürfe klar zurück.

„Diese Darstellung ist falsch“, sagte Bundesamts-Sprecher Andreas Nett der Nachrichtenagentur dpa. Die Vorgänge stünden im Zusammenhang mit der Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), dem Bundesrechnungshof die Unterlagen zu „Euro Hawk“ komplett zur Verfügung zu stellen. Dafür müssten sie als geheim eingestuft werden, was bereits damals berichtet worden war. Solche Daten dürften nach gültiger Rechtslage nicht auf jedem Computer bearbeitet werden, erläuterte der Sprecher weiter. Sie würden deshalb auf speziell gesicherte Rechner übertragen und von den anderen gelöscht. „Die Arbeits- und Auskunftsfähigkeit wird hierdurch nicht beeinträchtigt.“

Das Magazin „Der Spiegel“ berichtet, das für die Zulassung der Aufklärungsdrohne zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung in Koblenz habe in den vergangenen sieben Tagen Anweisungen erteilt, umfangreiche Aktensammlungen als geheim einzustufen. In der wehrtechnischen Dienststelle im bayerischen Manching sei zudem angeordnet worden, Unterlagen auf Computern und Festplatten zu löschen. „Ein ungewöhnlicher Versuch amtlicher Vertuschung“, schreibt der „Spiegel“.

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Neues Ungemach droht dem Verteidigungsminister noch von einer anderen Seite: Die eigene Koalition bremst den Kauf von 176 Panzerwagen - ein Millionenprojekt. Zudem werden nach dem „Euro Hawk“-Debakel Regressforderungen laut.

Nach dem Stopp des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ verlangen Abgeordnete von Koalition und Opposition Regress von den Herstellern. „Es kann nicht sein, dass wir zahlen und das Flugzeug wird nicht zugelassen. Kein vernünftiger Mensch kauft etwas, das nicht zugelassen ist“, sagte der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („FAS“). Inzwischen wurde bekannt, dass ein weiteres Millionenprojekt des Verteidigungsministeriums ins Stocken geraten ist. Der geplante Erwerb von 176 gepanzerten Fahrzeugen vom Typ „Eagle V“ für rund 109 Millionen Euro liegt teilweise auf Eis.

Gescheiterte Drohne Euro Hawk - Absturz vor dem Einsatz

Nach dem Scheitern der Drohne Euro-Hawk schieben sich die Beteiligten gegenseitig die Schuld zu. Was hat das Projekt Deutschland gekostet, was sind die Probleme? Die wichtigsten Fragen rund um das Debakel.

Quelle: dpa


Mitglieder des Bundestag-Haushaltsausschusses bestätigten einen entsprechenden Bericht des Berliner „Tagesspiegels“. Demnach stoppten Union und FDP im Ausschuss die Anschaffung zum Teil, obwohl die Bundesregierung den Bedarf bestätigt und in einer Ausschreibung bereits den günstigsten Anbieter ausgewählt hatte.Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle bestätigte, dass in der Sitzung am 15. Mai mit schwarz-gelber Mehrheit beschlossen wurde, zunächst nur 100 Fahrzeuge zu kaufen - mit der Option, die restlichen 76 zu einem späteren Zeitpunkt nachzuordern. Im Vorfeld seien sehr viele Fragen aufgetaucht, sagte Barthle der Nachrichtenagentur dpa. Daher habe man sich für eine weitere „Nachdenkphase“ entschieden. Der zuständige Berichterstatter der Grünen, Tobias Lindner, äußerte die Befürchtung, dass der veränderte Auftrag nun womöglich noch einmal komplett neu ausgeschrieben werden müsse.

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