Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt die Rückkehr zur Wehrpflicht in der Bundeswehr ab. „Wir haben eine grundsätzliche Entscheidung getroffen“, sagte sie am Donnerstag in Berlin mit Blick auf die 2010 getroffene Entscheidung zur Aussetzung.
Merkel reagierte damit auf die Forderung des CDU-Politikers Patrick Sensburg, der sich nach rechtsextremistischen Vorfällen in der Truppe für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen hatte. Die Streitkräfte würde heute als Berufsarmee keinen Querschnitt der Gesellschaft mehr abbilde, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“. Das schwäche „das Immunsystem gegen Demokratiefeindlichkeit“.
Die Wehrpflicht war vor sieben Jahren auf Betreiben vor allem des damaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. „Das, was die Bundeswehr braucht, ist Berechenbarkeit in ihrer Entwicklung“, mahnte Merkel. Sie unterstütze Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Reform der Bundeswehr vorgeschlagen hatte.
