Nach eineinhalb Jahren im Amt kommt jetzt die Bewährungsprobe für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Das Luftabwehrsystem Meads ist ihr erster großer Waffenkauf. Jetzt kann die CDU-Politikerin beweisen, dass es kein Naturgesetz ist, dass sich Rüstungsprojekte immer verteuern und verzögern.
Bisher musste sich die Ministerin vor allem mit Rüstungsproblemen herumschlagen, die sie von ihren Vorgängern geerbt hat. Zum Beispiel mit der Skandal-Drohne „Euro Hawk“, die wegen einer drohenden Kostenexplosion eingemottet wurde. Oder mit dem A400M, dessen Auslieferung sich um vier Jahre verzögerte. Bis heute funktioniert das Transportflugzeug nicht wie vereinbart. Ein Exemplar stürzte kürzlich bei einem Testflug in Spanien ab.
Jetzt hat von der Leyen ihr erstes eigenes Rüstungsprojekt. Es heißt Medium Extended Air Defense System - kurz Meads - und ist ein Luftabwehrsystem mit einem 360-Grad-Radar. Es kann eine Großstadt oder einen Einsatzflughafen vor Angriffen mit Flugzeugen, Kampfdrohnen oder Raketen schützen.
Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich zum Ziel gesetzt, im Rüstungssektor der Bundeswehr aufzuräumen. Jahrelange Verzögerungen und Kostensteigerungen im mehrstelligen Millionenbereich soll es künftig nicht mehr geben. An diesem Donnerstag lässt sich die Ministerin bei einer Sitzung des Rüstungsboards über den aktuellen Stand bei einigen Großprojekten informieren. Hier fünf der heißesten Eisen unter den 1200 Rüstungsprojekten der Bundeswehr.
Die in absehbarer Zeit wichtigste, teuerste und heikelste Entscheidung will von der Leyen bis Mitte des Jahres treffen. Die Bundeswehr soll ein neues Raketenabwehrsystem erhalten. Zur Auswahl stehen „Meads“ – eine internationale Entwicklung unter Beteiligung der deutschen Raketenschmiede MBDA – und eine neue „Patriot“-Version des US-Herstellers Raytheon. In die Entwicklung von Meads floss bereits eine Milliarde Euro deutscher Steuergelder. Die Anschaffung würde mehrere weitere Milliarden kosten.
Die Aufklärungsdrohne hätte von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) fast das Amt gekostet. Wegen massiver Probleme bei der Zulassung des unbemannten Fliegers für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion wurde die Entwicklung im Frühjahr 2013 gestoppt. Seitdem wird nach einem anderen Flugzeug gesucht, in das die von Airbus stammende Aufklärungstechnik eingebaut werden kann. Derzeitiger Favorit: Eine Schwester-Drohne des „Euro Hawk“ namens „Triton“.
Von der Leyen will die Bundeswehr mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten. Zur Auswahl stehen eine US-Drohne, die „Reaper“ (Sensenmann) oder „Predator B“ (Raubtier) genannt wird, und „Heron TP“ (Reiher) aus Israel. Die Entscheidung wird noch vor Ende des Jahres erwartet.
Mit vier Jahren Verspätung lieferte Airbus Mitte Dezember das erste Transportflugzeug vom Typ A400M an die Bundeswehr aus. Das bedeutet aber noch nicht das Ende der Verzögerungen. Wieviele der fünf für dieses Jahr versprochenen Maschinen tatsächlich am niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf landen werden, ist noch völlig unklar. Der A400M bleibt ein Problemfall.
Auch mit kleineren Waffen gibt es große Probleme. Seit vielen Monaten wird über die Treffsicherheit des Standardgewehrs der Bundeswehr G36 diskutiert. Große Hitze verträgt die Waffe nicht besonders gut. Ein neuer Prüfbericht soll in den nächsten Wochen Klarheit darüber bringen, wie gravierend das Problem ist.
Meads hat bereits eine elfjährige, sehr wechselhafte Geschichte hinter sich. Ursprünglich war es das Vorzeigeprojekt transatlantischer Rüstungskooperation. Deutschland, Italien, Frankreich und die USA starteten 2004 die Entwicklung eines neuen Luftabwehrsystems, das bisherige Systeme wie „Patriot“ qualitativ weit hinter sich lassen sollte. Frankreich stieg frühzeitig aus.
Aus Deutschland beteiligte sich MDBA aus der kleinen bayerischen Gemeinde Schrobenhausen, aus den USA Lockheed Martin. 2011 kam dann der Schock. Die USA entschieden sich, Meads nicht für ihre eigenen Streitkräfte zu verwenden. Die Entwicklung lief aber weiter und wurde auch weiter aus Washington finanziert.
Vier Milliarden Euro hat das Projekt bereits gekostet, eine Milliarde davon stammt aus Deutschland. Der erste Testschuss ist erfolgt. Bis zur Einsatzfähigkeit wird es aber noch Jahre dauern.
Meads wird das teuerste Rüstungsprojekt der nächsten Jahre sein. Kein Wunder, dass die Lobbyisten von MDBA und dem US-Unternehmen Raytheon, das die „Patriots“ produziert, sich in den vergangenen Monaten einen beispiellosen Wettbewerb um den lukrativen Auftrag geliefert haben. Selbst Bundestagsabgeordnete wurden so intensiv bearbeitet, „als ginge es um den Verkauf von Rheuma-Decken bei einer Kaffeefahrt“, wie einer berichtete.
