Berlin Die SPD will kein grünes Licht für die Beschaffung von bewaffneten israelischen Drohnen für die Bundeswehr geben. Fraktionschef Thomas Oppermann sagte am Dienstag, die Voraussetzungen für die Beschaffung einer Kampfdrohne seien nicht erfüllt. „Deshalb lehnen wir im Haushaltsausschuss die Anschaffung einer Kampfdrohne ab“, sagte Oppermann. „Wir sind aber dafür, eine Aufklärungsdrohne zu beschaffen, weil uns die Sicherheit der Soldaten wichtig ist.“
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will nach Angaben aus Sicherheitskreisen für eine Milliarde Euro fünf Drohnen des Typs Heron TP leasen, die auch bewaffnet werden können. In der Haushaltsvorlage ist den Angaben zufolge auch die Ausbildung deutscher Soldaten für die Bewaffnung enthalten sowie die Vorbereitung der Drohne für die Bewaffnung und die damit verbundene Zertifizierung. Heron TP ist als Übergangslösung gedacht, bis europäische Drohnen entwickelt sind.
