Bundeswehr: Von der Leyen steht zum Aussetzen der Wehrpflicht

Bundeswehr: Von der Leyen steht zum Aussetzen der Wehrpflicht

Die Konflikte in der Welt lassen auch Deutschland nicht unberührt. Die zuständige Ministerin sieht darin aber keinen Grund, die Bundeswehr in die Zeiten des Kalten Krieges zurückzuführen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht derzeit keinen Weg zurück zur Wehrpflicht. „Eine Rückkehr zur Wehrpflicht brächte uns aktuell überhaupt keinen Mehrwert“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. In der Union waren Gedankenspiele für ein Wiederaufleben der Wehrpflicht laut geworden. Anlass waren die Regierungspläne zur besseren Vorbereitung auf Terror, Cyberattacken oder verdeckte Angriffe. Die Verteidigungsministerin betonte dagegen, sie könne nicht erkennen, dass sich die Sicherheitslage absehbar wieder in Richtung Wehrpflicht entwickle.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) verwies zudem im „Tagesspiegel“ (Samstag) darauf, dass die Wehrpflicht ja nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt sei.

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„Sollte sich die Lage dramatisch ändern, ähnlich wie zu Zeiten des Kalten Krieges, könnte sie wieder aufleben. Doch davon sind wir weit entfernt“, fügte Bartels hinzu. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht angesichts zunehmender Spannungen zwischen der Nato und Russland allerdings die Gefahr einer gefährlichen Rüstungsspirale.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

  • Allgemein

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich zum Ziel gesetzt, im Rüstungssektor der Bundeswehr aufzuräumen. Jahrelange Verzögerungen und Kostensteigerungen im mehrstelligen Millionenbereich soll es künftig nicht mehr geben. An diesem Donnerstag lässt sich die Ministerin bei einer Sitzung des Rüstungsboards über den aktuellen Stand bei einigen Großprojekten informieren. Hier fünf der heißesten Eisen unter den 1200 Rüstungsprojekten der Bundeswehr.

  • Meads oder Patriot

    Die in absehbarer Zeit wichtigste, teuerste und heikelste Entscheidung will von der Leyen bis Mitte des Jahres treffen. Die Bundeswehr soll ein neues Raketenabwehrsystem erhalten. Zur Auswahl stehen „Meads“ – eine internationale Entwicklung unter Beteiligung der deutschen Raketenschmiede MBDA – und eine neue „Patriot“-Version des US-Herstellers Raytheon. In die Entwicklung von Meads floss bereits eine Milliarde Euro deutscher Steuergelder. Die Anschaffung würde mehrere weitere Milliarden kosten.

  • Euro Hawk

    Die Aufklärungsdrohne hätte von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) fast das Amt gekostet. Wegen massiver Probleme bei der Zulassung des unbemannten Fliegers für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion wurde die Entwicklung im Frühjahr 2013 gestoppt. Seitdem wird nach einem anderen Flugzeug gesucht, in das die von Airbus stammende Aufklärungstechnik eingebaut werden kann. Derzeitiger Favorit: Eine Schwester-Drohne des „Euro Hawk“ namens „Triton“.

  • Reaper oder Heron

    Von der Leyen will die Bundeswehr mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausrüsten. Zur Auswahl stehen eine US-Drohne, die „Reaper“ (Sensenmann) oder „Predator B“ (Raubtier) genannt wird, und „Heron TP“ (Reiher) aus Israel. Die Entscheidung wird noch vor Ende des Jahres erwartet.

  • Airbus A400M

    Mit vier Jahren Verspätung lieferte Airbus Mitte Dezember das erste Transportflugzeug vom Typ A400M an die Bundeswehr aus. Das bedeutet aber noch nicht das Ende der Verzögerungen. Wieviele der fünf für dieses Jahr versprochenen Maschinen tatsächlich am niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf landen werden, ist noch völlig unklar. Der A400M bleibt ein Problemfall.

  • G36

    Auch mit kleineren Waffen gibt es große Probleme. Seit vielen Monaten wird über die Treffsicherheit des Standardgewehrs der Bundeswehr G36 diskutiert. Große Hitze verträgt die Waffe nicht besonders gut. Ein neuer Prüfbericht soll in den nächsten Wochen Klarheit darüber bringen, wie gravierend das Problem ist.

In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag) forderte er deshalb neue Regeln für die Stationierung konventioneller Waffensysteme wie Raketen, Panzer oder Drohnen.

Derzeit gibt es keine wirksame Rüstungskontrolle in Europa. Der 1990 abgeschlossene Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde 2007 von Russland ausgesetzt. Er legte Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffensysteme fest. Steinmeier will nun Gespräche über neue Vereinbarungen in Gang setzen, die weit über den KSE-Vertrag hinausgehen sollen. Aus Sicht von der Leyens hat das Aussetzen der Wehrpflicht der Bundeswehr „gut getan“. „Sie hat sich seitdem stark modernisiert, um junge Menschen zu gewinnen und Fachkräfte zu halten.“ Im Ergebnis sei die Truppe gut aufgestellt mit den jungen Menschen, die freiwillig kämen, um ihren Beruf mit hoher Professionalität auszuüben.

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