Berlin In der Affäre um den unter Terrorverdacht stehenden Offizier Franco A. wirft SPD-Chef Martin Schulz Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, das Ansehen der Truppe zu beschädigen und sich aus der Verantwortung zu stehlen. Die Ministerin sei für den Imageverlust der Armee verantwortlich, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch nach einem Treffen mit Vertretern des Bundeswehrverbandes. Dies sei umso gravierender, als die Bundeswehr als Freiwilligenarmee auf Rekrutierungen angewiesen sei. Von der Leyen stelle die Soldaten unter Generalverdacht. Dies sei unakzeptabel.
Von der Leyen hat eine „rückhaltlose Aufklärung“ der Affäre angekündigt und zudem den Umgang der Truppe mit der Wehrmachts-Vergangenheit auf den Prüfstand gestellt. Gegen A. wird wegen des Verdachts ermittelt, einen Anschlag geplant und einem rechtsextremistischen Netzwerk angehört zu haben. Die Ministerin stand am Morgen dem Verteidigungsausschuss des Bundestages Rede und Antwort und sollte auch am Nachmittag in einer Aktuellen Stunde im Parlament zu dem Themenkomplex reden.
Schulz sagte, Strategie der Ministerin sei es, alle Verantwortung für Missstände den Soldatinnen und Soldaten zuzuschieben. „Das Schlimmste ist, wenn man in angespannten Situationen den Ausweg darin sucht, dass man ganze Bevölkerungsgruppen, ganze Berufsgruppen unter Generalverdacht stellt.“ Auf die Frage, ob von der Leyen noch das Vertrauen des Koalitionspartners SPD genieße, antwortete er, dies sei eine Frage an CDU-Chefin Angela Merkel, die der Ministerin den Rücken gestärkt hatte. „Da gibt es ja Nuancierungen, die Gefahrenstufen darstellen, wenn diese Art von Vertrauen ausgesprochen wird.“
