Bundeswirtschaftsministerium: "Energiewende wird scheitern"

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exklusivBundeswirtschaftsministerium: "Energiewende wird scheitern"

von Konrad Handschuch

Der frühere Leiter der Industrieabteilung im Bundeswirtschaftsministerium, Werner Ressing, sieht keine Chance mehr für das Gelingen der Energiewende.

„Die Energiewende wird scheitern“, schreibt der Industrieexperte, der im Juli dieses Jahres aus seinem Amt ausgeschieden ist, in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche.
Nach Schätzung des früheren Berliner Spitzenbeamten wird die EEG-Umlage ohne eine Korrektur der Energiepolitik in den nächsten Jahren bis auf 15 Cent pro Kilowattstunde steigen – derzeit beträgt sie 5,3 Cent. „Das EEG braucht eine Rosskur“, mahnt Ressing. Seiner Ansicht nach müssen sich die erneuerbaren Energien voll dem Wettbewerb stellen, der bisherige Bestandsschutz der Ökostrom-Förderung gehöre auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand.

„Die EU-Kommission sollte bei ihrer Prüfung das Erneuerbare-Energien-Gesetz als wettbewerbsverzerrendes Element für Deutschland insgesamt infrage stellen“, fordert Ressing – und nicht nur die besondere Ausgleichsregelung. Denn damit würden Ursache und Wirkung verkehrt. „Das wäre im wahrsten Sinne des Wortes nur noch schizophren“, so der Industrieexperte.

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