CDU: Schavan: "Konservativ ist nicht gestrig"

CDU: Schavan: "Konservativ ist nicht gestrig"

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat konservative Teile der CDU für ihre Angriffe auf die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel kritisiert.

Die Konservativen hätten offenbar nicht „das Ganze im Blick“, sagte Schavan der WirtschaftsWoche. Die CDU müsse in einer sich wandelnden Gesellschaft den Wandel gestalten und damit neue Gruppen erschließen. „Wer Bewahren als Stillstand begreift, wer glaubt, dass Bewahren heißt, nichts ändert sich, wird verlieren, was er bewahren will. Konservativ darf niemals ,gestrig’ bedeuten.“

Auch Merkels Kritik am Papst und deren Verhalten der Vertriebenenpolitikerin Erika Steinbach gegenüber sei richtig gewesen. „Die Bundeskanzlerin hat seit Beginn des Pontifikates dieses Papstes zum Ausdruck gebracht, wie sehr sie ihn schätzt und respektiert. Unbestritten ist aber auch, dass es Situationen gibt, in denen eine deutsche Bundeskanzlerin eine Stellungnahme nicht verweigern kann. Das war hier der Fall“, so Schavan. Auch mit Jutta Steinbach sei Merkel solidarisch gewesen. „Die Kanzlerin hat in den vergangenen Jahren konsequent das Lebenswerk von Frau Steinbach gefördert, die Vertriebenen-Stiftung einzurichten.“

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Es werde verkannt, dass auch eine konservative Partei nicht stehen bleiben könne, sondern sich fortentwickeln müsse, sagte Schavan. In diesem Zusammenhang lobt sie die Familienpolitik von Ursula von der Leyen. Die Familienpolitik von Ursula von der Leyen ist ja nicht Trend oder modischer Schnickschnack. Vielmehr hilft sie, Werte zu erhalten, nämlich das Leben mit Kindern. Das bedeutet in unserer heutigen Zeit: Familien so zu unterstützen, dass diese Werte auch in Zukunft gelebt werden können.“ Dabei berief sich Schavan auch auf ein Aushängeschild der Konservativen und einstigen CSU-Vorsitzenden: „Ein großer Konservativer, Franz Josef Strauß, hat einmal gesagt: Die Konservativen stehen an der Spitze des Fortschritts.

Wenn die Union eine solche Weitsicht in Sachen Umweltschutz schon vor Jahrzehnten gehabt hätte, wären die Grünen laut Schavan gar nicht erst entstanden. „Wir bewahren Grundhaltungen und Werte, indem wir ihnen Raum geben. Hätte die CDU vor 30 Jahren erkannt, welche Bedeutung die „Bewahrung der Schöpfung“ hat, anstatt aus Prinzip so weiterzumachen wie bisher, wären die Grünen nicht entstanden. Deshalb: Zweimal den gleichen Fehler machen wäre ziemlich blöd!“

Konservativ heiße nicht, sich die Welt herbeizureden, die man gerne hätte. „Auch in meiner Partei wird manchmal der Eindruck erweckt, man müsse ein Gesellschaftsbild aus den Fünfzigerjahren haben, um ein guter Konservativer zu sein. Das ist so nicht in Ordnung, und darüber müssen wir in der Union auch diskutieren. Unsere Aufgabe ist es, die Welt so zu verstehen, wie sie jetzt ist, und sie mit dem in Beziehung zu bringen, was wir für wichtig halten, um auf diese Weise verlässlich zu sein. Es ist nicht der verlässlich, der sich die Welt herbeiredet, wie er sie gerne hätte, und ignoriert, wie sie jetzt ist.“

Die Kritik an Merkel werde, so Schavan, „an wenigen Punkten festgemacht, die nichts mit Strömung zu tun haben, sondern damit, dass die eine oder andere Position anders gesehen wird. Das ist üblich in einer Volkspartei. Aber auch von Konservativen kann erwartet werden, dass sie das Ganze im Blick behalten“, sagte die Ministerin.

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