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CO2-Handel: Flugbranche fordert stärkere Entlastung

von Max Haerder

Zwischen der Bundesregierung und der deutschen Flugbranche droht ein alter Konflikt aufzubrechen.

Flughafen Frankfurt am Main Quelle: dapd
Flughafen Frankfurt am Main Quelle: dapd

Seit Anfang des Jahres müssen die Fluggesellschaften in der EU Emissionszertifikate erwerben. Im Gegenzug hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Jahreswechsel die Steuersätze für Flüge um etwas mehr als fünf Prozent gesenkt. Doch den Airlines und Flughafenbetreibern geht die Reduzierung nicht weit genug.

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Sie pochen auf eine Zusage, die die Regierung schon 2010 gegeben hat. Danach sollten die Belastungen für Fluglinien und Reiseveranstalter insgesamt nicht über eine Milliarde Euro hinaus steigen. Dafür müssten die Kosten aus dem CO2-Handel von diesem Jahr an aber vollständig mit der Ticketsteuer verrechnet werden

Die wichtigsten europäischen Airports sind...

...auf Platz 10: London Gatwick

Der Londoner Airport verschlechtert sich gegenüber 2010 um einen Platz. 33,3 Millionen Passagiere zählte Gatwick. Mit 88 Tonnen Fracht liegt er deutlich hinter anderen europäischen Flughäfen. Exakt 243.084 Mal starteten und landeten Ferien- und Frachtflieger im vergangenen Jahr.

Quelle: AP

„Dieses Versprechen hat die Bundesregierung nicht eingelöst“, klagt Klaus-Peter Siegloch, der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). Sein Argument: Nach Prognosen des BDL müssen die deutschen Airlines für den Kauf der Zertifikate in diesem Jahr insgesamt 185 Millionen Euro ausgeben, allein für die Lufthansa fallen Kosten von 130 Millionen an.

Bei der Senkung der Steuersätze für 2012 ging das Finanzministerium in seinen Berechnungen nur von rund 55 Millionen Euro aus, die der Bund aus dem Emissionshandel einnimmt. So bleibt aus Branchensicht eine Differenz von 130 Millionen Euro, die Schäuble zusätzlich einstreichen kann.

Im Sommer will die Regierung die Folgen der Luftverkehrsteuer untersuchen. Siegloch hat seine Forderung schon aufgestellt. „Wir erwarten, dass die Bundesregierung uns hier entgegenkommt“, sagt der Verbandspräsident. Im Klartext: Die ungeliebte Luftverkehrsteuer soll noch weiter sinken.

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