Corelli-Fall: Verfassungsschutz hat auf allen Ebenen versagt

Corelli-Fall: Verfassungsschutz hat auf allen Ebenen versagt

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Corelli-Fall: Verfassungsschutz hat auf allen Ebenen versagt

Ein Spitzel in der Neonazi-Szene und sein Mann beim Verfassungsschutz machen, was sie wollen - ohne Kontrolle, ohne Aufsicht. So stellt sich die Affäre „Corelli“ heute dar. Noch ist nicht alles ans Licht gekommen.

In der Affäre um den früheren V-Mann „Corelli“ werden dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) etliche „Regelverstöße und Schwachstellen“ auf allen Ebenen vorgeworfen. In einem vertraulichen Untersuchungsbericht des früheren Ministerialdirektors Reinhard Rupprecht sei die Rede von einem „Versagen der vierfach gestaffelten Dienst- und Fachaufsicht im BfV - von der Amtsleitung, über die Abteilungsleitung, Referatsgruppen- und Referatsleitung“, berichtet der „Spiegel“.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sind inzwischen 23 Handys aufgetaucht, die der 2014 gestorbene Spitzel „Corelli“ für die Neonazi-Szene und sein V-Mann-Führer im BfV genutzt haben sollen. Kontrollen und Aufsicht über die Zusammenarbeit des V-Manns und seines V-Mann-Führers im BfV gab es offenbar nur wenig. Der vom Bundesinnenministerium beauftragte Kontrolleur Rupprecht hatte zuletzt Mitgliedern des NSU-Untersuchungsausschusses über den neuesten Stand der Affäre berichtet. Der Fall ist brisant im Zusammenhang mit der Mordserie der Neonazi-NSU-Terrorzelle, da weiterhin Verdachtsmomente bestehen, dass „Corelli“ einen Hinweis auf oder sogar Kontakt zu den mutmaßlichen Mördern der Terrorzelle hatte.

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Obwohl die Vorgänge im BfV nicht mehr lückenlos rekonstruierbar seien, ist sich Rupprecht laut „Spiegel“-Magazin aber sicher: „Die Mängel haben auch nach allen bisherigen Erkenntnissen zu keiner Lücke oder Verzögerung der Aufklärung der NSU-Morde geführt.“ Es sei jedoch aus seiner Sicht kaum nachvollziehbar, wieso es sogar noch im April 2016 nach dem Fund von „Corelli“-Asservaten im Panzerschrank des V-Mann-Führers rund zwei Wochen gedauert habe, bis der Behördenchef Hans-Georg Maaßen davon erfahren habe.

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