Berlin Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat eine große salafistische Vereinigung aufgelöst. Der Verein „Die wahre Religion“ (DWR) – auch bekannt unter dem Namen „LIES! Stiftung“ und „Stiftung LIES“ – werde in zehn Bundesländern verboten, sagte de Maiziere am Dienstag in Berlin.
In rund 60 Städten habe es etwa 190 Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegeben. Unter dem Vorwand der Werbung für den Islam bringe der Verein als Netzwerk bundesweit in Fußgängerzonen dschihadistische Islamisten zusammen. „Mit der Koranübersetzung in der Hand werden Hassbotschaften und verfassungsfeindliche Ideologien verbreitet und Jugendliche mit Verschwörungstheorien radikalisiert“, sagte de Maiziere. Mehr als 140 junge Menschen seien nach der Teilnahme an "LIES"-Aktionen nach Syrien oder in den Irak ausgereist, um sich dort dem Kampf extremistischer Gruppierungen wie dem Islamischen Staat (IS) anzuschließen.
Deutschland sei eine wehrhafte Demokratie, sagte der Minister. „Eine systematische Beeinträchtigung unserer Grundwerte ist mit angeblicher Religionsfreiheit nicht zu vereinbaren.“ Laut de Maiziere handelt es sich nach dem Verbot des Kalifatstaates 2001 um das zweitgrößte Verbotsverfahren des Bundesinnenministeriums überhaupt.
De Maiziere unterstrich, das Verbot ziele nicht auf die Werbung für den islamischen Glauben oder dessen Verbreitung und auch nicht auf die Verteilung von Koranen insgesamt. „Verboten wird der Missbrauch einer Religion durch Personen, die unter dem Vorwand, sich auf den Islam zu berufen, extremistische Ideologien propagieren und terroristische Organisationen unterstützen.“
