Debatte: Norbert Röttgen kämpft um sein Amt

Debatte: Norbert Röttgen kämpft um sein Amt

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Norbert Röttgen will der Demontage durch Kanzlerin Merkel offenbar entgegentreten.

Die CDU kommt nicht zur Ruhe: Nach Medieninformationen will Röttgen um sein Amt als CDU-Vize kämpfen und 2013 sogar wieder für den Bundestag kandidieren. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert derweil Neuwahlen.

Der geschasste Umweltminister gibt nicht auf: Norbert Röttgen will seine Demontage wegen des NRW-Wahldebakels nach Informationen der "Bild am Sonntag" nicht widerstandslos hinnehmen - und sein Amt als CDU-Vizevorsitzender und Merkel-Stellvertreter behalten. Damit bliebe er zumindest bis zum Wahlparteitag im Dezember erster Stellvertreter von CDU-Chefin Merkel. 2013 will Röttgen zudem wieder für den Bundestag kandidieren.

Nach Informationen aus seinem Umfeld wolle Röttgen schon bald die bisherige Darstellung der Umstände seiner Entlassung öffentlich korrigieren, schreibt die Zeitung weiter. Merkel habe ihm vor der NRW-Wahl versichert, selbst im Falle einer Niederlage sei er als Umweltminister für das Großprojekt Energiewende unverzichtbar. Die Kanzlerin hatte bei der Entlassung Röttgens angedeutet, nach dem Absturz der NRW-CDU sei Röttgen politisch geschwächt.

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Die Kanzlerin hatte Röttgen am Mittwoch überraschend entlassen, wenige Tage nachdem der CDU-Politiker als Spitzenkandidat ein historisch schlechtes Ergebnis bei der Landtagswahl in NRW eingefahren hatte.

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert nach der Entlassung von Norbert Röttgen Neuwahlen. "Es wäre für Deutschland gut, wenn diese Selbstblockade der Bundesregierung endlich durch Neuwahlen beendet würde", sagte Gabriel der "Welt am Sonntag". Seit zwei Jahren habe die schwarz-gelbe Koalition in keinem wichtigen Politikfeld mehr Entscheidungen getroffen. Gabriel nannte es bezeichnend, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel "durch die Demütigung eines alten Weggefährten" Stärke zu beweisen suche. "In inhaltlichen Fragen Führung zu übernehmen, versucht sie erst gar nicht. Das ist ein Armutszeugnis."

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigte Merkel gegen Vorwürfe wegen der harten Entlassung Röttgens. "Für eine Kanzlerin darf es am Ende nur darauf ankommen, was das Beste für das Land ist. Wenn die Bundeskanzlerin kein Vertrauen mehr hat, dass ihr zuständiger Minister ein vitales Projekt wie die Energiewende noch managen kann, dann muss sie so handeln", sagte sie dem Magazin "Der Spiegel". Allerdings tue ihr die Entscheidung "menschlich und persönlich leid", so die Ministerin. "Das wird Angela Merkel auch nicht anders gehen", fügte sie hinzu.

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