Der Fall Twesten Göring-Eckardt sieht keine Versäumnisse bei den Grünen

Die niedersächsische Grünen-Landtagsfraktion treffe im Fall Twesten keine Schuld, findet Katrin Göring-Eckardt. Twesten habe kein Recht gehabt, mit ihrem Wechsel zur CDU die Regierungsmehrheit in Frage zu stellen.

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Von den Grünen zur CDU zu wechseln und damit die rot-grüne Landesregierung zu kippen, sei eine „sehr einsame Entscheidung“ gewesen, die mit Twestens persönlicher Karriereplanung zu tun habe, findet die Spitzenkandidatin der Grünen. Quelle: ZB

Berlin/Hannover Die Grünen-Spitze sieht im Fall der niedersächsischen Überläuferin Elke Twesten keine Versäumnisse der Landtagsfraktion. „Ich weiß, dass die Fraktionsführung in Niedersachsen dauernd im Gespräch war mit Frau Twesten“, sagte die Spitzenkandidatin der Grünen im Bund, Katrin Göring-Eckardt, am Montag in Berlin.

Sie glaube nicht, dass es zu wenige Gespräche gegeben habe. Von den Grünen zur CDU zu wechseln und damit die rot-grüne Landesregierung zu kippen, sei eine „sehr einsame Entscheidung“ gewesen, die mit Twestens persönlicher Karriereplanung zu tun habe. „Wir sind in Niedersachsen wie im Bund so geschlossen wie noch nie.“

Sie könne Twestens Wut darüber verstehen, von ihrer Partei nicht wieder aufgestellt worden zu sein, sagte Göring-Eckardt. Aber daraus lasse sich nicht das Recht ableiten, die Regierungsmehrheit in Frage zu stellen. Ob es ein „unmoralisches Abgebot“ der CDU an Twesten gegeben habe, könne sie nicht beurteilen: „Das muss in Niedersachsen geklärt werden.“

Für die von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) angestrebte schnelle Neuwahl sieht sie die Grünen in Niedersachsen gut aufgestellt. „Es ist ein Wahlkampf, bei dem man genau weiß, worum es geht – es geht um Zukunftsfähigkeit.“ Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer sei einer der wichtigsten Landwirtschaftsminister in Deutschland.

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