Deutsche Bahn: Länder hoffen auf Geld von der Bahn wegen Schienenkartell

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Schienen

von Christian Schlesiger

Die Bundesländer wollen mit der Deutschen Bahn in Verhandlung treten, um Geld für entstandenen Schaden durch das Schienenkartell einzufordern.

Die Frage nach „einer angemessenen Beteiligung an den Schadensersatzleistungen“ müsse gestellt werden, heißt es in einem Protokoll des Arbeitskreises Bahnpolitik, der aus Beamten der 16 Länder-Verkehrsministerien besteht und der WirtschaftsWoche vorliegt.  

Der Arbeitskreis ist eine Vorstufe der Verkehrsministerkonferenz im Oktober. 

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Jahrelang hatten Stahlunternehmen wie ThyssenKrupp und Voestalpine der Bahn überhöhte Preise für Gleise in Rechnung gestellt. Dafür wurden sie 2013 vom Bundeskartellamt mit einer hohen Millionenstrafe belegt. Zudem zahlten die Unternehmen inzwischen Schadensersatz in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrages an die Bahn. "In Fällen wettbewerbswidriger Preisabsprachen zu Lasten der Deutschen Bahn sind auch die Länder als Zuwendungsgeber für Schieneninfrastrukturprojekte geschädigt“, behaupten die Experten. Sie wollen nun prüfen, ob in bestehende Musterverträge mit der Bahn nachträglich eine Schadensersatzklausel eingefügt werden kann. Die Länder Bayern, Sachsen und Hessen wollen die Gespräche mit der Bahn übernehmen. Eine endgültige Entscheidung darüber wird auf der Verkehrsministerkonferenz im Oktober in Worms getroffen.

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