DGB-Studie: Viele Langzeitarbeitslose haben Sucht-Probleme

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DGB-Studie: Viele Langzeitarbeitslose haben Sucht-Probleme

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Ein Mann steht auf dem Flur der Bundesagentur für Arbeit am Fenster. Viele erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger kämpfen mit psychosozialen Problemen.

Probleme mit Schulden und Drogen: Mindestens zwei Millionen Hartz-IV-Empfänger sind betroffen. Von den Kommunen können sie kaum Hilfe erwarten, zeigt eine aktuelle Studie.

Mindestens zwei Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger haben nach einem Zeitungsbericht Schulden- und Suchtprobleme sowie sogenannte psychosoziale Schwierigkeiten. Von den zuständigen Kommunen würden die Betroffenen damit jedoch in den allermeisten Fällen alleingelassen, schreibt die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Die Hartz IV-Vorschläge der Arbeitsagentur

  • Längerer Bewilligungszeitraum

    Der Bewilligungszeitraum ist derzeit auf sechs Monate festgelegt. Danach muss Hartz IV neu beantragt werden. Der Vorschlag sieht vor, den Zeitraum gesetzlich auf grundsätzlich zwölf Monate festzulegen. Nur in Ausnahmefällen sollte eine Abweichung nach unten zugelassen werden.

  • Schärfere Sanktionen

    Bisher wird bei den Sanktionen unterschieden, ob ein Bezieher einen Termin im Jobcenter verpasst oder eine vom Jobcenter vorgeschlagene Maßnahme ablehnt – die Kürzungen sind unterschiedlich. Die Arbeitsagentur will das angleichen. Dann würden beide Fälle gleich bestraft, nämlich mit bis zu 30 Prozent weniger Geld.

  • Selbstständige

    Selbstständige sollen nach Vorstellungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) nur noch für eine Übergangsfrist Hartz IV beziehen dürfen. Auch sollen sie künftig nur noch in eng begrenztem Rahmen ihren Gewinn mit Betriebsausgaben schmälern können. Derzeit beziehen nach Angaben des BA-Vorstandsmitglieds Heinrich Alt bundesweit rund 125.000 Selbstständige Hartz IV, weil ihre Einkünfte zum Leben nicht ausreichten.

  • Miete

    Kommt es zu einer Mieterhöhung, muss die Übernahme der Kosten vorher beantragt werden. Ansonsten übernimmt die Arbeitsagentur die höhere Miete nicht.

  • Kleinbeträge

    Kleinbeträge will das Jobcenter in Zukunft nicht mehr zurückfordern. Die sogenannte Bagatellgrenze soll bei 50 Euro liegen – bei allen darunter liegenden Beträgen sollen die Jobcenter künftig auf das Eintreiben von zu viel gezahltem Arbeitslosengeld II verzichten.

Insgesamt gehe der DGB für das Jahr 2012 von gut 1,1 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfängern mit Schuldenproblemen aus, von denen nach einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) aber nur 32.500 durch die Kommunen entsprechend beraten wurden. Von den geschätzt 450.000 Hilfebedürftigen mit Suchtproblemen erhielten laut Statistik lediglich 9000 eine Beratung. Von den 900.000 Betroffenen mit psychosozialen Schwierigkeiten wurden laut DGB-Studie nur für 20.000 Personen kommunale Hilfen gemeldet.

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„Die Defizite im Hartz-IV-System bestehen vor allem darin, dass das Fordern sehr groß geschrieben wird, aber das Fördern zum Teil viel zu kurz kommt“, sagte der DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy der Zeitung. Ohne soziale Stabilisierung könnten die Betroffenen nicht nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert werden.

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