Die K-Frage: Merkel, Gabriel oder Schulz?

Die K-Frage: Merkel, Gabriel oder Schulz?

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) könnten ihre Parteien in den Bundestagswahlkampf 2017 führen.

In weniger als einem Jahr ist Bundestagswahl und noch halten sich die möglichen Kanzlerkandidaten von CDU und SPD bedeckt. Aber schon am Sonntag könnte Bundeskanzlerin Merkel ihre erneute Kandidatur bekannt geben.

In weniger als einem Jahr ist Bundestagswahl. Und noch halten sich die möglichen Spitzenkandidaten der Volksparteien bedeckt. Als einer der Favoriten bei der SPD gilt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Er lässt offen, ob er die Kanzlerkandidatur seiner Partei übernehmen will. "Wir werden, wie Frau Merkel zu sagen pflegt, zu gegebener Zeit die Entscheidung treffen", sagte er am Donnerstag auf dem Wirtschaftsforum 2016 der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin. "Wir haben einen Fahrplan." An den werde sich die SPD halten. Er selbst sei bis zum 17. Januar als Präsident des Europäischen Parlaments gewählt. Die Frage, ob er dieses Amt auch weiter behalten wolle, ließ er unbeantwortet. Auch hierzu werde eine Entscheidung zu gegebener Zeit gefällt.

Berichte, nach denen es in der SPD-Führung Streit über die Frage der Kanzlerkandidatur gebe, wies Schulz als "Stuss" zurück. Und das obwohl auch Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel als möglicher Kandidat gehandelt wird. Aber es ständen immerhin Entscheidungen an, um die SPD zur stärksten Partei im Lande zu machen, und die wolle man gut diskutieren. "Wir haben eine sehr, sehr gute Atmosphäre in der Führung der SPD", sagte er.

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Angela Merkel hingegen wird möglicherweise am Sonntagabend erklären, ob sie zu einer erneuten Kandidatur als CDU-Vorsitzende und als Kanzlerin bereit ist. Die Bundespartei teilte mit, dass Merkel am Sonntag nach einer CDU-Vorstandsklausur um 19 Uhr vor die Presse treten werde. In der Tagung - am Mittag des Präsidiums, danach des ganzen Vorstands - soll der Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Essen vorbereitet werden. Dort wird auch die CDU-Spitze neu gewählt. Merkel hat immer gesagt, dass ihrer Ansicht nach der Parteivorsitz und das Kanzleramt in Personalunion zu führen sind.

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Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Zahlreiche Prominente aus CDU und CSU hatten sie in den vergangenen Wochen aufgefordert zu kandidieren. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hatten erklärt, dass sie sicher wieder antreten werde. Selbst Baden-Württembergs Grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann wünschte sich ihre Kandidatur.

US-Präsident Barack Obama hatte am Donnerstag nach einem Treffen mit Merkel in Berlin gesagt, wäre er Deutscher, würde er sie wählen. Nach der Wahl des Republikaners Donald Trump zu Obamas Nachfolger hatten US-Medien Merkel als letzte Verfechterin der liberalen westlichen Werte bezeichnet. Merkel hatte bei dem Auftritt mit Obama, auf die Frage, ob sie wieder antrete, geantwortet: „Ob ich auch bei der nächsten Bundestagswahl wieder antrete, werde ich zum geeigneten Zeitpunkt beantworten, und der ist heute nicht gegeben.“

In CDU-Kreisen wird die Vorstandsklausur am Sonntag für einen geeigneten Zeitpunkt gehalten. Hamburgs CDU-Chef Roland Heintze sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich gehe davon aus, dass dieser Zeitpunkt bald gekommen ist. Persönlich wünsche ich mir, dass sie erneut antritt.“ Einige CDU-Präsidiumsmitglieder halten aber den Bundesparteitag für den besseren Ort. Dort hätte die Kanzlerin einen Auftritt vor 1001 Delegierten, die sie öffentlichkeitswirksam feiern würden. Eine Kampfkandidatur gilt als ausgeschlossen.

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Im Falle eines Verzichts von Merkel wird eine Kandidatur von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer für möglich gehalten.

Die CDU-Spitze will für den Parteitag einen Leitantrag einbringen, der die Erkenntnisse aus den sechs sogenannten Deutschlandkongressen mit der CSU aufnimmt, die sich mit den Themen Zusammenhalt der Gesellschaft, Europa, Umwelt, Digitalisierung, Sicherheit und Migration befasst hatten.

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Nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe, will die CDU in Essen eine Landarztquote für Medizinstudenten fordern. Die Universitäten sollten eine bestimmte Zahl von Studienplätzen an jene vergeben, „die sich verpflichten, nach vollständig abgeschlossener Ausbildung für eine bestimmte Zeit in einer unterversorgten Region im ländlichen Raum zu praktizieren“.

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“, in der großen Koalition von Union und SPD gebe es zu wenig Unterschiede. Die Menschen wollten Alternativen. Sonst suchten sie „ganz extreme Alternativen“. Er betonte ferner: „Ich empfinde es nicht als Bereicherung, durch Straßen zu fahren, wo ich fast keine Frauen mehr sehe, und wenn ich sie sehe, dann mit Kopftuch.“

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