Berlin Nein, eigentlich will er die AfD gar nicht durch den Kakao ziehen. „Keine Scherze“, betont der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann auf seiner Facebook-Seite. Vielmehr will er mit voller Ernsthaftigkeit ergründen, was die Partei von Frauke Petry bisher zustande gebracht hat. Immer sitzt die AfD mittlerweile in zehn Landesparlamenten, in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sogar mit einer satten Fraktionsstärke von über 20 Prozent.
Als Oppositionspartei kann sie zwar nicht politisch gestalten, aber sie hat durchaus Möglichkeiten, im politischen Diskussionsprozess Akzente zu setzen und die die Regierungstätigkeit zu kontrollieren – indem ihre Abgeordneten sogenannte Kleine Anfragen an die Regierung richten, die sich auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen, oder Große Anfragen, die umfangreichere Politikfelder betreffen. Hier setzt Böhmermann mit seiner Aufklärungsarbeit an. Er will zeigen, „was die sehr, sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleistet hat“.
Denn, so betont er in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“: Die AfD müsse keine Lösungen anbieten. „Die AfD muss nicht sagen, wie es besser geht, es reicht, dass die AfD sagt, wie es schlecht läuft.“ Sie müsse keine Alternativen anbieten, sie müsse nicht gestalten. „Die AfD muss einfach sagen, wie es scheiße läuft.“ Danach zitiert Böhmermann aus diversen AfD-Anfragen – und provoziert so den Nachwuchs der Partei.
„Der eher mittelmäßige Systemhumorist Jan Böhmermann hat knallhart die angeblich absurden Anfragen der AfD in unseren Landesparlamenten aufgedeckt“, schreibt die Junge Alternative für Deutschland (JA) auf ihrer Facebook-Seite. Problem sei nur: „Wenn man sich durch die von der AfD produzierten Anfragen und Anträge klickt, die Böhmermann gesammelt hat, kommt mitnichten eine Kanonade an Lächerlichkeiten heraus. Ausgehend von der in Deutschland herrschenden faktenfreien Ideologie der Linken, auf der Böhmermanns Humor zum Großteil basiert, macht man sich über vollkommen legitime Initiativen der AfD lustig, die man früher auch von einer nicht-sozialdemokratisierten Union gehört hätte.“
„Das ist politische Parlamentsarbeit, wie sie im Buche steht.“
Die AfD-Jugend, die vom Sprecher der Bundesparteichefin Petry, Markus Frohnmaier, angeführt wird, wirft dem Satiriker vor, sich nicht „sachlich mit dem AfD-Programm auseinanderzusetzen“, sondern stattdessen die Forderungen der Partei mit „linken Vorurteilen“ wegzuwischen. Dann führt die JA eine kleine Auswahl von „Negativbeispielen“ auf – mit dem gleichzeitigen Hinweis, dass man nicht alles auflisten könne. So kommt es, dass ein Highlight, das Böhmermann in seiner Sendung vorstellt, keine Erwähnung beim Parteinachwuchs findet.
Dabei ist es schon skurril, wie sich Carsten Hütter, Abgeordneter der AfD im Landtag in Sachsen, mit seiner Anfrage an die Landesregierung und der Antwort, die er bekommt, quasi selbst entzaubert. Der Grund für die Anfrage war, dass angeblich Flüchtlinge im Maxim-Gorki-Park deutsche Frauen vergewaltigten.
Seine Fragen dazu:
1. „Gab es im Mai 2016 im Maxim-Gorki-Park in Sachsen eine Vergewaltigung?“
2. „Steht diese im Zusammenhang mit einem Asylbewerber oder wurde durch das Opfer in der Täterbeschreibung ein Hinweis auf einen Asylbewerber gegeben?“
3. „Wurde der Fall an die Presse kommuniziert und gab es in diesem Zusammenhang eine Pressefreigabe?“
4. „Gab es Versuche seitens der Behörden oder Dritter, das Opfer zum Schweigen zu bringen?“
5. „Welchen Stand haben die Ermittlungen?“
Böhmermann findet, dass Hütter hier wirklich „knallhart nachgefragt“ habe. „Das ist politische Parlamentsarbeit, wie sie im Buche steht.“ Und danach verliest Böhmermann trocken die Antwort der Regierung: „Die Fragen sind inhaltlich nicht bestimmbar. Der Staatsregierung ist im Freistaat Sachsen kein Maxim-Gorki-Park bekannt.“
Hütter ist sein Fauxpas dann auch aufgefallen. Mit einem, wie soll es anders sein, Seitenhieb gegen die Presse, die sich über den Fehler lustig gemacht hat, kündigt er auf seiner Webseite einen Neuanlauf für seine Anfrage an.
Unter der Überschrift „So arbeitet unsere Presse!“ schreibt der Abgeordnete: „Kaum eine kl. Anfrage der AfD findet den Weg in die Presse, wenn aber aus Versehen ein falscher Ort benannt wird, dann wird es natürlich abgedruckt und/oder veröffentlicht!“ Dann verspricht Hütter: „Anfrage wird überarbeitet und neu eingereicht. Ich habe einen Fehler gemacht, suche keinen Schuldigen, stehe dazu. Basta!“
„Jan Hofer moderiert komplett unter ohne. Ist wirklich wahr.“
Für große Belustigung in der Böhmermann-Sendung sorgt auch eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Mit 630 Fragen an die Staatsregierung will sich die Partei über Grundlage, Auftrag und Arbeit des Mitteldeutschen Rundfunks unterrichten lassen. Ziel sei die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, hatte der parlamentarische Geschäftsführer, Uwe Wurlitzer, die Anfrage begründet.
Die Fragen der AfD (zum Beispiel: „Welche Aufgabe hat der Rundfunk gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes?“) sind allerdings alles andere als spektakulär, weshalb Böhmermann die „liebe AfD-Fraktion“ fragt: „Haben Sie nicht Google für solche Fragen?“ Aber auch solche Fragen stellt die AfD: „Warum und wann erfolgen Moderationen vor beziehungsweise hinter dem Tisch?“ Darauf spöttelnd Böhmermann: „Es ist ein offenes Geheimnis bei der ARD in Hamburg: Jan Hofer moderiert komplett unten ohne. Ist wirklich wahr.“
Und Böhmermann betont ausdrücklich, dass die Große Anfrage „wirklich echt“ und „keine Fake“ sei. Er vermutet als Motiv, dass die AfD wissen wolle, „wie die Lügenpresse wirklich funktioniert“.
Doch auch in den sozialen Medien stießen sich viele User daran, dass die AfD von der sächsischen Staatsregierung auch leicht recherchierbare oder allgemein bekannte Sachverhalte wie die Zahl der öffentlich-rechtlichen Sender wissen will. Sie kontern den Fragenkatalog mit eigenen Fragen.
Unter dem Hashtag #afdfragen wollten Nutzer etwa wissen: „Warum sprechen sich alle Mainstream-Medien bei den Lottozahlen ab?“ oder „Warum sind in den Weltkrieg-Dokus auf ZDFinfo eigentlich immer die Deutschen die Täter?“ oder „Wieso kommt die ‚Tagesschau‘ auch in der Nacht???“ Und: „Sendet die Deutsche Welle auch bei Ebbe?“
AfD-Fraktionsgeschäftsführer Wurlitzer nahm den Hohn und Spott gelassen: „Sonst wirft man uns vor, nicht ordentlich zu arbeiten. Jetzt, dass wir es zu genau wissen wollen. Wir wollen belastbare Informationen, die durch die Staatsregierung verbrieft sind.“ Die Staatsregierung selbst versprach, auch zu liefern.
