Berlin Deutschland und Frankreich wollen der Internetwirtschaft in Europa einen neuen Schub geben und zusammen die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft vorantreiben. „Deutschland und Frankreich wollen Motoren einer Entwicklung sein“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in Berlin auf einer gemeinsamen Konferenz zur Digitalisierung.
Es gehe darum, diesen rasanten Wandel zur neuen digitalen Welt schnell, effizient, aber auch gesellschaftsverträglich zu entwickeln. Hier seien Deutschland und Frankreich gefordert. „Wo immer möglich“, sollten gemeinsame Antworten gesucht werden. Die Änderungsgeschwindigkeit in der EU sei nicht gerade überschnell.
Frankreichs Präsident François Hollande sagte: „Wir sind uns bewusst, was auf dem Spiel steht, und dass dies essentiell ist für Europa sowie Deutschland und Frankreich.“ Die Frage sei, ob Europa in der Lage sein werde, ein innovativer Kontinent zu werden. Es sei ein großer digitaler Binnenmarkt in Europa zur Begleitung von Unternehmen erforderlich: „Wir brauchen eine Strategie auf mittlere und längere Sicht.“
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte zuvor Europa zu mehr Ehrgeiz aufgefordert und vor Dogmatismus beim Schuldenabbau gewarnt. Es seien ambitioniertere Ziele nötig. „Unter der weltbesten digitalen Infrastruktur darf es Europa nicht machen“, sagte Gabriel. „Die zweitbeste reicht nicht.“ Es gehe um Arbeitsplätze und Aufstiegschancen der Zukunft.
„Ich glaube nicht, dass wir klug beraten sind, dogmatische Positionen hinsichtlich der Finanzierung der Schulden in Europa einzunehmen“, sagte der SPD-Chef und Vizekanzler. Wenn jetzt nicht investiert werde, steige die Arbeitslosigkeit und dann auch die Verschuldung. Statt vieler kleiner Projekte im sogenannten Juncker-Plan der EU sollte es eher ein großes Investment in die digitale Infrastruktur Europas geben. Die Digitalisierung ist auch ein Schwerpunkt der aktuellen deutschen Präsidentschaft in der G20-Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer.
Der französische Wirtschaftsminister Michel Sapin betonte, „Europa muss wieder Herr der Zukunftstechnologien werden“. Start-up-Firmen müssten stärker unterstützt und die Finanzierung junger Technologiefirmen verbessert werden. Nötig sei ein europäischer Investitionsfonds. Deutschland und Frankreich unterstützen einen Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro. Eine ehrgeizigere Industriepolitik Europas müsse auch Zukunftstechnologien berücksichtigen, sagte Sapin.
