Dirk Niebel: Liberales Teppichluder

KommentarDirk Niebel: Liberales Teppichluder

von Henning Krumrey

Entwicklungsminister Niebel hat Ärger durch ein unverzolltes Mitbringsel – und entscheidet sich für die Flucht nach vorn.

Die Fransen liegen etwas krumpelig, und das signalisiert: Stolpergefahr. Der Teppich im Berliner Familienheim von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) bedeckt zwar das Eichenparkett, legt aber zumindest eine gewisse Unbekümmertheit des Hausherrn im Umgang mit deutschen Gesetzen bloß. Denn Niebel hatte das Stück auf dienstlicher Mission am Hindukusch erworben, um so „das Kleingewerbe in Afghanistan zu unterstützen“, wie er nun treuherzig der „Bild am Sonntag“ erzählte. Merke: Der gute Liberale denkt immer an den Mittelstand.

Bei aller Begeisterung über seine aktive Wirtschaftsförderung und die schöne Bodenzier hatte der Minister freilich zu wenig bedacht, dass sein neues Wohnobjekt auch ins ferne Deutschland transportiert werden muss. Da er selbst mit einem Linienflug reiste (die Regierungsmaschinen hatten ranghöhere Kabinettskollegen schon vor ihm beansprucht), wollte er das 30 Kilogramm schwere Mitbringsel nicht mit an Bord nehmen. Hätte außerdem vielleicht auch zusätzliche Gebühren gekostet. Also bat er die deutsche Botschaft in Kabul, das sperrige Souvenir mit der nächsten Regierungsmaschine nach Berlin zu schaffen.

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Bußgeld wegen Zollvergehen

Der nächste Staatsflieger gen Afghanistan hatte Gerhard Schindler an Bord, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes. Der nahm das von der deutschen Botschaft angelieferte Knüpfkunstwerk bedenkenlos mit und brachte es auch am deutschen Zoll vorbei. Denn Deutschlands oberster Geheimdienstler dachte, es handele sich um ein offizielles Staatsgeschenk, das die afghanische Regierung dem Gast aus Deutschland – und damit der Bundesrepublik – vermacht hatte. Tatsächlich aber holte Niebels Fahrer den Teppich am Flughafen ab, lud ihn noch auf dem Rollfeld in die Dienstlimousine und fuhr ihn ins wenige Kilometer entfernte Haus seines Chefs. Unverzollt und unversteuert ging der Teppich dort zu Boden.

Als die Geschichte um Niebels „fliegenden Teppich“ ruchbar wurde, stand zunächst BND-Präsident Schindler als Schmuggler da. „Das war blöd von mir“, bekannte Niebel nun wahrheitsgetreu. „Ich habe es unterlassen, den Fahrer zu bitten, die Formalitäten zu erledigen.“ Die hätten den Teppich, der 1400 Dollar – also rund 1120 Euro - gekostet hat, noch einmal kräftig verteuert. Denn fällig sind nicht nur 17,5 Prozent Zoll (= 196 Euro) auf den fransigen Bodenbelag, sondern auf beides auch noch 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer, also weitere 250 Euro. Macht insgesamt flotte 1566 Euro. Dafür hätte der Minister ein ähnliches Stück auch hierzulande erwerben können (freilich ohne die direkte Förderung des afghanischen Kleingewerbes). Und dann kommt vielleicht noch ein Bußgeld wegen des „Zollvergehens“ hinzu.

Der problematische Umgang mit der Sache

Nun steht Niebel als liberales Teppichluder da (der Begriff beschreibt seit Dieter Bohlens Eskapaden auf einem Stapel Auslegeware eine freizügige Grundhaltung und gewisse Beweglichkeit).

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Immerhin hat er aus dem Beispiel etlicher Politikerkollegen gelernt und der Öffentlichkeit gleich die komplette Geschichte erzählt, nachdem die Sache erstmal aufgeflogen war (jedenfalls soweit sich das derzeit überblicken lässt und falls nicht weitere geheimnisvolle Mitbringsel  in den Teppich eingerollt waren, wie man das aus etlichen Ganovenfilmen kennt). Ex-Bundespräsident Christian Wulff  ist nur das jüngste und prominenteste Beispiel, dass Politiker selten über die Sache stürzen, sondern fast immer über den verpatzten öffentlichen Umgang mit derselben. Wann musste beispielsweise schon mal ein Minister wegen einer fehlerhaften Entscheidung in Amtsgeschäften den Hut nehmen? So täppisch wie die anderen wollte Niebel mit seinem Teppich dann wenigstens nicht enden.

Erstaunlich, dass dem Liberalen das geknüpfte Ding in Schwarz-Rot überhaupt gefallen hat, schließlich ist das jene politische Farbkombination, die einen Freidemokraten seit jeher gruselt. Vielleicht beglückt es ihn aber auch, dass er dieses Stück zuhause mit Füßen treten kann.

Sollte Niebel im Amt bleiben dürfen, wofür derzeit vieles spricht, hat er künftig einen Teppich, unter den er alles Peinliche kehren falls – falls er sich mal wieder „blöd“ anstellt.

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