Diskussion um Rösler: „Vorsitzende stützt man, oder man stürzt sie“

Diskussion um Rösler: „Vorsitzende stützt man, oder man stürzt sie“

, aktualisiert 14. Dezember 2011, 08:22 Uhr
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Rösler in der Kritik

Quelle:Handelsblatt Online

Mit seiner Selbstausrufung zum Sieger des Euro-Mitgliederentscheids hatte sich FDP-Parteichef Rösler ins Abseits manövriert. Entwicklungsminister Dirk Niebel weist jedoch alle Spekulationen über eine Ablösung zurück.

BerlinEntwicklungsminister Dirk Niebel von der FDP hat Spekulationen über eine Ablösung von Philipp Rösler an der Parteispitze zurückgewiesen. Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Vorsitzende stützt man, oder man stürzt sie. Ich bin der festen Überzeugung, wir sollten ihn stützen. Denn er hatte wenig Gelegenheit bisher, in dem Amt zu wirken.“

„Er ist noch nicht lange dabei und sollte die Chance bekommen zu zeigen, was er kann. Die FDP hat mehr zu bieten als das, was man manchmal den Gazetten entnehmen kann.“ Dass Rösler am vergangenen Wochenende vorzeitig das Scheitern der Initiatoren des Mitgliederentscheids über den Euro-Rettungsschirm ESM verkündete, nannte Niebel unglücklich.

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„Aber die Wahrscheinlichkeit, dass es (das Quorum) nicht erfüllt wird, ist relativ hoch.“ Niebel verteidigte den europapolitischen Kurs der Parteispitze. Er würde sich für den Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm ESM „wünschen, dass das Quorum erreicht ist, also sich genügend Mitglieder beteiligt haben, und wir trotzdem eine Mehrheit bekommen.“

Er sei indessen fest davon überzeugt, dass die Europa-Gegner keine Mehrheit bekommen. Der FDP-Politiker geht nicht davon aus, dass das Ergebnis des Mitgliederentscheid zu einer Zerreißprobe in der Partei führe. Allerdings biete die FDP mit ihrer Auseinandersetzung um den richtigen Weg in der Europapolitik das Bild einer zerstrittenen Partei: „Und Streit mag der deutsche Bürger in aller Regel nicht. Das schadet uns.“

Um Mitternacht war die Abgabefrist für den FDP-Mitgliederentscheid über den künftigen Euro-Rettungsschirm ESM abgelaufen. Das Ergebnis soll an diesem Freitag bekanntgegeben werden. Die FDP-Führung ging am Dienstag davon aus, dass die Zahl der nötigen 21 500 gültigen Stimmen nicht erreicht werde. Sie sieht darin eine Bestätigung ihres europapolitischen Kurses. Bis zuletzt hatten die Initiatoren über organisatorische Mängel und unfaire Behandlung geklagt.

Sie wollen das Vorgehen des Parteiführung nun im Nachhinein nochmals aufklären lassen. Auf Kritik stieß auch, dass Parteichef Philipp Rösler schon etliche Tage vor Ablauf der Frist verkündete, die nötigen 21 500 gültigen Stimmen seien nicht mehr zu erreichen. Damit sei Initiator Frank Schäffler mit seinem Versuch gescheitert, die Europapolitik der Partei zu korrigieren.

Quelle:  Handelsblatt Online
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