Drohnen-Affäre : De Maizière muss sich erklären

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Drohnen-Affäre : De Maizière muss sich erklären

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Kurz vor der zweiten Befragung von de Maizière durch den zuständigen Bundestags-Ausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre sind neue Vorwürfe gegen sein Haus laut geworden.

Die Opposition bezichtigt ihn der Lüge, Medien berichten über widersprüchliche Aussagen: Thomas de Maizière erwarten im Verteidigungsausschuss bohrende Fragen zum Drohnen-Debakel.

Kurz vor der zweiten Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durch den zuständigen Bundestags-Ausschuss zur „Euro Hawk“-Affäre sind neue Vorwürfe gegen sein Haus laut geworden. Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ sollen dem Parlament über Monate Informationen über das Ausmaß der Probleme mit der Aufklärungsdrohne vorenthalten worden sein. So habe das Ministerium auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Michael Leutert vom 8. Juni 2012 erklärt, die Höhe möglicher Mehrkosten sei „aufgrund des Risikocharakters nicht abschätzbar“.

Zu diesem Zeitpunkt lag der Leitungsebene aber bereits eine Kostenschätzung vor. In dem von de Maizière in der vergangenen Woche vorgelegten Bericht zur „Euro Hawk“-Affäre heißt es: „Die Leitung des BMVg (Bundesverteidigungsministerium) wurde mit Vorlage vom 8. Februar 2012 an Staatssekretär Beemelmans erstmals über die erhöhten technischen, zeitlichen und finanziellen Risiken für die Erlangung einer Musterzulassung der EURO HAWK Serie und die damit verbundenen voraussichtlichen Mehrkosten der Serie von bis zu 600 Millionen Euro informiert.“

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Aus Unterlagen des Ministeriums gehe hervor, dass weitere konkrete Anfragen von Parlamentariern ausweichend beantwortet worden seien, berichtet „Spiegel Online“ weiter. Erst als das Ministerium im Mai 2013 das „Euro Hawk“-Projekt gestoppt hatte, seien die Mehrkosten erstmals Abgeordneten genannt worden. In einer der dpa vorliegenden Antwort auf Fragen des SPD-Politikers Rainer Arnold vom 14. Mai ist von 500 bis 600 Millionen Mehrkosten für eine Musterzulassung die Rede.

Der Verteidigungsminister muss sich heute im Verteidigungsausschuss erneut Fragen zum gescheiterten Rüstungsprojekt „Euro Hawk“ stellen. Die Abgeordneten setzen am Vormittag in Berlin die Anhörung des CDU-Politikers zum Drohnen-Debakel fort. Im Mittelpunkt steht die Frage, wann und wie genau de Maizière über das drohende Scheitern der Aufklärungsdrohne informiert wurde - und ob er darüber vergangene Woche in seinem Untersuchungsbericht gelogen hat.

Die Opposition hält dies angesichts widersprüchlicher Aussagen für erwiesen und fordert de Maizières Rücktritt. Die Linke will einen Missbilligungsantrag stellen - dies ist das stärkste Mittel der Opposition, um ein Regierungsmitglied zu kritisieren. Zuletzt ging auch der Koalitionspartner FDP auf Distanz. Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe dagegen zurück.

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