Drohnen-Debakel: De Maizière gewinnt Vertrauen zurück

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Drohnen-Debakel: De Maizière gewinnt Vertrauen zurück

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat einen gut 80 Seiten langen Bericht zum Euro Hawk vorgestellt und sein Handeln begründet.

von Christian Ramthun

Mit seinem Bericht zum Euro Hawk zeigt der Verteidigungsminister, wie richtig seine späte Entscheidung gegen das Projekt war - und was in seinem Mammutministerium falsch läuft.

Drei Wochen hatte sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Zeit genommen, um die Affäre über das gut 600 Millionen Euro teure Drohnen-Debakel zunächst intensiv zu untersuchen. Drei Wochen lang stand er dafür im Kreuzfeuer der Kritik und wurde der Lächerlichkeit preisgegeben ob der Nichtzulassung der Drohne für den Flugverkehr in Deutschland. Nun hat der Minister den gut 80 Seiten langen Bericht seines Hauses vorgestellt und sein Handeln begründet. Dabei betonte de Maizière, dass grundsätzlich jedem Entwicklungsprojekt die Gefahr eines Scheiterns innewohne. Es gehe allerdings darum, eine permanente Risiko-Potenzial-Analyse vorzunehmen - und eine "Fehlerkultur zu entwickeln". De Maizière sagte vor den Hauptstadt-Journalisten: "Ich möchte, dass Probleme nach oben gemeldet werden." Offenbar sei es im Verteidigungsministerium seit Jahrzehnten üblich, den Minister nicht mit Problemfällen behelligen zu wollen. Dennoch will sich der Minister im konkreten Fall "personelle Konsequenzen vorbehalten".

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Ungeachtet dieses grundsätzlichen Mankos erklärte der Verteidigungsminister am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages und anschließend vor der Presse, dass er im Fall Euro Hawk richtig entschieden habe. Im Einzelnen sagte de Maizière:

  1. Es habe trotz umfangreicher Prüfung zu vertretbaren Kosten keine Chance mehr für eine Musterzulassung der Serie gegeben. Das Unternehmen Northrop-Grumman bestreite zwar die erforderlichen Mehrkosten in einer Größenordnung von 500 bis 600 Mio. Euro. Das BMVg habe deshalb ein Gutachten bei der Firma IABG in Auftrag gegeben. Hier werde die Kostenschätzung ausdrücklich bestätigt.
  2. Die USA hätten entschieden, die älteren Versionen des Euro Hawk aus dem Dienst zu nehmen. Diese Informationen hätten das BMVg ebenfalls Anfang des Jahres 2012 erreicht. Das hätte die Ersatzteilversorgung auf diesen Modellen für die Serie erschwert und das hätte zu erheblich höheren Betriebskosten geführt. Die langfristige Versorgbarkeit der Serie sei somit gefährdet gewesen.
  3. Schließlich sei eine eigenständige nationale Missionsplanung bis mindestens 2017 nicht gegeben gewesen. Das bedeutete, dass jede Missionsplanung, auch zu Test- und Erprobungsflügen, von den USA aus hätte durchgeführt werden müssen. Der Grund dafür sei, dass aus Gründen der nationalen Sicherheit dieses System in der vorliegenden Fassung nicht exportierbar war. Eine Exportversion sei aber erst für die Zeit nach 2017 in Aussicht gestellt worden.

Warum aber zog der Minister nicht schon im Frühjahr 2012 die Reißleine? Nach de Maizières Meinung war auch der Zeitpunkt der Entscheidung im Mai 2013 nicht zu spät: "Es ist richtig, erst alle Möglichkeiten auszuloten und auszuschöpfen, um zu einer Lösung des Problems zu kommen, bevor man ein ganzes Projekt stoppt. Wären alle Rüstungsprojekte beendet worden, sobald gravierende Probleme berichtet worden sind, gäbe es keine moderne Ausrüstung der Bundeswehr. Es kommt für eine solche Entscheidung nicht auf die Kenntnis von Problemen, sondern auf die Kenntnis von unlösbaren Problemen an."

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