Durchsuchung bei SPD-Politiker: Edathy weist Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurück

Durchsuchung bei SPD-Politiker: Edathy weist Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurück

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Am Wochenende hat der SPD-Abgeordnete Edathy sein Bundestagsmandat niedergelegt.

Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des am Wochenende zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Er weist den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie zurück.

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy steht nach seinem überraschenden Rückzug aus dem Bundestag im Fokus von Ermittlungen. Ermittlerkreise bestätigten der dpa am Dienstag, dass bei den Durchsuchungen Beweismaterial gesichtet und sichergestellt wurde. Die Nienburger Zeitung „Die Harke“, die zuerst über die Durchsuchungen berichtet hatte, schreibt, dass staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Besitzes kinderpornographischen Materials laufen würden. Diese Informationen hätte das Blatt aus Kreisen der Landes-SPD. Es gelte allerdings die Unschuldsvermutung. Sollte sich der Verdacht allerdings erhärten, „dann mit Schwung drauf“, heißt es darin. Auf seiner Facebook-Seite schreibt der Politiker, dass die öffentliche Behauptung, er befinde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, unwahr sei. "Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten. - Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. - Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor."

Edathy selbst sei bei den Durchsuchungen nicht angetroffen worden. Es ist unklar, wo er sich derzeit aufhält. Auch aus seinem Wahlkreisbüro gab es vorerst keine Stellungnahme. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy bestätigt, will sich aber nicht weiter äußern. „Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab“, sagte Behördensprecherin Kathrin Söfker am Dienstag. Es seien keine weiteren Stellungnahmen und auch keine Pressekonferenz geplant.

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erschüttert über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihren bisherigen Abgeordneten Sebastian Edathy gezeigt. „Die genannten Gründe, Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie, sind schwerwiegend“, sagte Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht am Dienstag in Berlin. „Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt.“ Eine Bestätigung der Staatsanwaltschaft zu den Gründen der Ermittlungen gibt es bisher nicht. Der 44-jährige Innenpolitiker hatte am Freitag überraschend sein Mandat niedergelegt und gesundheitliche Gründe dafür angeführt. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wurde inzwischen auch das Abgeordnetenbüro von Sebastian Edathy in Berlin durchsucht.

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Der Politiker hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag bekanntgegeben und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt: „Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen“, heißt es in der Erklärung. Mitte Januar hatte er einen Ausschnitt einer Krankschreibung im sozialen Netzwerk Facebook gepostet. Der 44-jährige SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Der SPD-Innenpolitiker leitete das Gremium umsichtig und stellte die Aufklärung über Parteiinteressen. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Sein Rückzug kam völlig überraschend.

Edathy hat in Hannover Soziologie und Sprachwissenschaft studiert, 1990 trat er der SPD dabei. Sein Vater kam in den 60er Jahren aus Indien nach Deutschland, seine Mutter ist Deutsche. Edathy ist nicht verheiratet und hat keine Kinder. Der Innenpolitiker, in Hannover geboren, gilt als eloquent, witzig und intelligent, dabei manchmal auch scharfzüngig. Er ist bei Facebook sehr aktiv. Der SPD-Politiker postet viele Fotos, darunter Begegnungen mit anderen Politikern, Termine im Wahlkreis, auch oft seinen Hund. „Eigentlich will ich mich nicht wirklich ändern. Eigentlich will ich mich doch ändern. Eigentlich müsste ich mich ändern. Aber eigentlich will ich nicht“, schrieb er in einem kurzen Stück im Dezember für die Zeitung „taz“ über Vorsätze zum neuen Jahr.


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