Edathy-Affäre: Untersuchungsausschuss befragt BKA-Beamte

Edathy-Affäre: Untersuchungsausschuss befragt BKA-Beamte

, aktualisiert 09. Oktober 2014, 18:11 Uhr
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Sebastian Edathy: Wurde er vor einer Hausdurchsuchung gewarnt?

Die Durchsicht der Kundenkartei eines Kinderporno-Rings hat BKA-Beamte auf die Spur eines ihrer Kollegen gebracht. Der Namen Edathy fiel ihnen dagegen nicht auf, sagten sie dem Untersuchungsausschuss.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre hat erstmals Beamte des Bundeskriminalamtes vernommen. Die Beamten hatten im September 2011 als Erste davon erfahren, dass in einem kanadischen Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie auch Deutsche in Verdacht geraten waren. Unter den Verdächtigen waren unter anderem ein leitender BKA-Beamter und der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Die Ermittler aus Wiesbaden erklärten jedoch bei ihrer Ausschuss-Vernehmung, der Name Edathy sei ihnen bei einem ersten bei Blick auf die Kundendatei des Kinderporno-Rings aus Kanada zunächst nicht aufgefallen. Dass einer ihrer Kollegen als Verdächtiger aufgelistet war, fiel dagegen nach bisherigen Erkenntnissen schon im Januar 2012 auf. Der BKA-Beamte ist inzwischen entlassen worden. Zusammen mit der Kundendatei hatten die BKA-Mitarbeiter von einer kanadischen Polizistin auch 150 Videos mit nackten Kindern erhalten, unter denen sich auch strafrechtlich relevantes Material befand. Diese Videos waren von dem Kinderporno-Ring an Kunden in Deutschland verkauft worden.

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Kinderpornografie Staatsanwaltschaft klagt Edathy an

Nach langen Ermittlungen erhebt die Staatsanwaltschaft Hannover jetzt Anklage. Auf einem Computer Edathys sollen Internet-Links zu Kinderpornos gefunden worden sein. Nun muss ein Richter entscheiden.

Hat Edathy die Wahrheit gesagt? Quelle: dpa

Der Untersuchungsausschuss soll in erster Linie herausfinden, wer ab Oktober 2013 alles über den Verdacht gegen Edathy informiert wurde. Es geht auch darum, ob Edathy möglicherweise von Parteigenossen vor einer Durchsuchung gewarnt worden war. Die Ausschussmitglieder wollen deshalb zunächst klären, ob es möglich sein könnte, dass Edathy einen Tipp aus den Kreisen von Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben könnte. Der Ausschuss vertagte am Donnerstag die Entscheidung darüber, ob und wann Edathy selbst als Zeuge geladen werden soll. Der Ex-Abgeordnete war im vergangenen Februar abgetaucht. Er hatte später jedoch angedeutet, er sei bereit, vor dem Ausschuss auszusagen.

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