Energie: Schwarz-Gelb einig über Laufzeitverlängerung

Energie: Schwarz-Gelb einig über Laufzeitverlängerung

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Atommeiler in Biblis: Europa setzt wieder auf Kernkraft

Die Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft hat sich nach Angaben von Teilnehmern über eine Laufzeitverlängerung für sichere Kernkraftwerke geeinigt.

„Das kann man so sagen“, sagte die FDP-Wirtschaftsexpertin Gudrun Kopp heute. Auch Unions-Mitglieder der Arbeitsgruppe bestätigten diese Darstellung. Nach Angaben von Kopp fordern die Wirtschaftsexperten nunmehr, dass ein entsprechender Grundsatz im Koalitionsvertrag verankert wird. Details etwa zu den betroffenen Anlagen, den konkreten Restlaufzeiten und zur Aufteilung der Zusatzeinnahmen für die Betreiber sollten der FDP-Politikerin zufolge später geregelt werden.

Darüber hinaus will die Koalition einen Abbau von Mehrfach-Belastungen des Verbrauchers durch Steuern und Abgaben beim Energieverbrauch erreichen, sagte Kopp.

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Bislang hatten die Koalitionsverhandlungen noch keinen Durchbruch über die genauen Laufzeiten von Atomkraftwerken und den Abbau der Förderung von Solaranlagen erzielt. Die künftigen Bündnispartner hatten ein umfassendes Energiekonzept angekündigt, das die Basis für die Berechnung der jeweiligen Laufzeit-Verlängerung bilden soll.

EU-Sicherheitsstandards als Kriterium für längere Laufzeit

Danach sollen EU-weite Sicherheitsstandards Kriterium für jeden einzelnen der 17 Atommeiler in Deutschland sein. Wo sie von den Betreibern E.On, RWE, Vattenfall und EnBW nicht eingehalten werden, erlischt die Betriebsgenehmigung.

Die immer wieder kritisierte Förderung erneuerbarer Energien von der Wind- bis zur Sonnenkraft soll möglichst früh auf den Prüfstand. Die Beratungen darüber sollten von 2011 möglichst auf Ende 2010 vorgezogen werden. Insgesamt wollen auch Schwarz-Gelb diese Energiearten zwar ausgebauen, aber die „zu hohe Förderung“ von Solaranlagen auf Freiflächen kürzen.

Der bisherherige Regierungspartner der CDU, die SPD, kritisiert, dass Union und FDP mit der Laufzeitverlängerung den notwendigen Ausbau der erneuerbaren Energien behindern.

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