Energiemarkt: Stromkonzerne sollen Preise manipuliert haben

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Energiemarkt: Stromkonzerne sollen Preise manipuliert haben

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Die Kraftwerksbetreiber sollen Strom künstlich verknappt haben.

E.On, RWE, Vattenfall und EnBW haben laut einem Gutachten dem Kartellamt falsche Informationen geliefert und so den Strompreis manipuliert. Kartellamt und Grüne sind sich einig: Eine Markttransparenzstelle muss her. Das Bundeskartellamt soll versagt haben.

Anfang August haben sich die Grünen an die Kanzlei Becker Büttner Held aus Berlin gewandt. Die Energie- und Infrastrukturexperten sollten die vier großen Stromkonzerne einmal genauer unter die Lupe nehmen. Schließlich habe die vom Bundeskartellamt veröffentlichte Sektoruntersuchung angedeutet, dass eine Manipulation möglich wäre. Der Strommarkt sei für Manipulationen offen wie ein Scheunentor, sagte der Vize-Präsident der Bundesnetzagentur schon vor Jahren. Der konkrete Verdacht der Grünen: Die Unternehmen schalten Kraftwerke zeitweise ab, um so eine künstliche Knappheit zu erzeugen, was den Preis treibt. "Eine systematische und gravierende Zurückhaltung von Erzeugungskapazitäten ließ sich nicht nachweisen aber auch nicht ganz ausschließen", heißt es von Seiten der Partei.
Deshalb beauftragten die Grünen die Berliner Anwälte. Nun veröffentlichte die Becker Büttner Held eine "erste Bewertung", wie Sprecherin Ines Zenke sagte. Das 22 Seiten starke Kurzgutachten kommt zu einem für Stromkonzerne und Kartellamt beschämenden Ergebnis:

Schwere Vorwürfe gegen die Wettbewerbshüter

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"Das Bundeskartellamt hat nicht überprüft, ob die Aussagen der betroffenen Unternehmen über die zwingenden Gründe zur Kapazitätszurückhaltung verifizierbar sind. Dies lässt die Sektorenuntersuchung "leer laufen", da nicht verifizierbare Daten gesammelt wurden", heißt es da. Und weiter: "Die Frage, ob Kapazitätszurückhaltungen tatsächlich sachlich gerechtfertigt sind, darf nicht durch die Unternehmen beantwortet werden, sondern hätte durch das Bundeskartellamt ermittelt und geprüft werden müssen. Dies ist nicht ausreichend geschehen und lässt deswegen Spielraum für marktbeherrschende Unternehmen, die Strompreise zu manipulieren."

Die Kanzlei macht den Kraftwerksbetreibern den Vorwurf, ein Viertel der verfügbaren Nettokapazitäten nicht dem Markt zur Verfügung zu stellen. Hintergrundgespräche mit Branchenkennern hätten ergeben, dass im Regelfall 15 bis 18 Prozent der Kapazitäten brach lägen, anstatt zwischen 22 und 29 Prozent, wie es die Sektoruntersuchung ergeben hat. "Dies legt den Verdacht nahe, dass die Kraftwerksbetreiber dem Bundeskartellamt massiv falsche Informationen geliefert haben", heißt es in dem Gutachten weiter.

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