Berlin Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat dem Irak die weitere Unterstützung Deutschlands bei der Flüchtlingshilfe und der Stabilisierung des kriegszerstörten Landes zugesichert. Mit dem Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und dem Ende ihres „Kalifats“ im Irak sei ein „wichtiges Etappenziel geschafft“, sagte Gabriel am Dienstag in Berlin mit Blick auf ein Außenministertreffen der Anti-IS-Koalition und eine parallel dazu laufende Konferenz zum Wiederaufbau des Landes in Kuwait.
Damit sich der Terror nicht wieder einnisten könne, hätten nun die freiwillige und sichere Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen, die innerirakische Aussöhnung und ein geeintes, stabiles und demokratisches Gemeinwesen Priorität, sagte der SPD-Politiker. Neben internationaler Unterstützung würden dafür dringend auch private Investitionen gebraucht. Dafür komme es nicht zuletzt auf die Umsetzung wichtiger politischer Reformen an. „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sich unsere Stabilisierungsarbeit und unsere Entwicklungshilfe gut ergänzen und nicht Stückwerk bleiben. Das wird einen langen Atem brauchen - Deutschland ist dazu bereit“, betonte Gabriel.
Das Auswärtige Amt habe im vergangenen Jahr die Menschen im Irak mit insgesamt 290 Millionen Euro unterstützt. 200 Millionen Euro davon seien für humanitäre Hilfe geflossen, 90 Millionen Euro für die Stabilisierung des Landes. Seit 2015 seien es insgesamt 502 Millionen Euro gewesen. In der humanitären Hilfe sei Deutschland im Irak aktuell der zweitgrößte Geber nach den USA. 2018 stelle das Auswärtige Amt für humanitäre Hilfe im Irak bereits 43,2 Millionen Euro zur Verfügung.
