Erfolgreicher Bundesparteitag: Startet die AfD jetzt durch?

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Erfolgreicher Bundesparteitag: Startet die AfD jetzt durch?

von Tim Rahmann

Nach wochenlangen Streitereien hat sich die AfD beim Bundesparteitag auf eine neue Satzung geeinigt. Ab November wird die Partei nur noch von einer Person geführt. Wie es dazu gekommen ist – und was die Folgen sind.

Von einem Wechselbad der Gefühle, vielleicht gar von einer Achterbahnfahrt der Emotionen, würden Sportjournalisten an dieser Stelle wohl sprechen. Bernd Lucke, einer von derzeit drei Bundessprechern und das Gesicht der Euro-kritischen „Alternative für Deutschland“, konnte sich zunächst über lauten Applaus für seine Erklärung auf dem Bundesparteitag in Bremen – der nach Wochen des Streits einen Neuanfang einleiten sollte – freuen. Entschlossen und mit erstaunlicher Offenheit erklärte der EU-Parlamentarier und Ökonom seine Pläne, die Parteisatzung ändern lassen zu wollen. Die AfD habe in den letzten Monaten keine gute Figur gemacht, die Parteiführung habe teilweise „stümperhaft“ gearbeitet. Die Gründe: Zu viel Arbeit und zu viele Unstimmigkeiten innerhalb der Dreierspitze, die die Partei derzeit führt.

„Das ist kein Vorwurf, das ist ein Feststellung“, erklärte Lucke. Die Partei müsse künftig von einem Sprecher alleine geführt werden, der von einem bisher nicht existierenden Generalsekretär assistiert wird. „Mir geht es nicht um persönliche Macht, sondern um den Erfolg dieser Partei“, unterstrich Lucke – und überzeugte scheinbar die Basis. Im Anschluss an die gut halbstündige Erklärung feierten die Mitglieder den Bundessprecher mit stehenden Ovationen. Lucke, der nach eigenen Aussagen bis nachts um halb vier Uhr an der Ansprache gearbeitet habe, wirkte erleichtert. Er genoss sichtlich den Applaus; schnell machte sich in Bremen der Eindruck breit: Lucke hat die Mitglieder hinter sich, die Basis wird seinen Wunsch, die Parteisatzung zu ändern, mit der nötigen Zweidrittelmehrheit beschließen.

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Doch in der folgenden Diskussion unter den gut 1700 Parteimitgliedern, die nach Bremen gereist waren, schlug die Stimmung plötzlich um. Co-Sprecher Konrad Adam gab deutlich zu verstehen, was er von den Lucke-Plänen hält: nichts. Frauke Petry, dritte Bundessprecherin im Bunde, verteidigte die neue Satzungsänderung, auf die sich der Parteivorstand als „Konsenslösung“ geeinigt hatte – machte aber auch klar, dass Lucke in der Vergangenheit Fehler gemacht und zu wenig auf die Basis gehört habe.

Auch einfache Parteimitglieder und Lucke-Kritiker griffen den Faden auf. Lucke strebe nach „Macht und Hegemonie“, man drohe zu einer Ein-Mann-Show zu werden, wie die von vielen Mitgliedern verachtete Union, unkten Parteifreunde. Und: „Lucke riskiert mit seinen Plänen die Spaltung der Partei.“ Für all diese Aussagen gab es lauten Applaus. Luckes Aktien schienen in die Knie zu gehen.

Die Aussprache wog hin und her. Dann ging es plötzlich schnell: Ein Geschäftsordnungsantrag zur Beendigung der Debatte wurde angenommen; die Abstimmung über den umstrittenen §13 der neuen Satzung – der die Zusammensetzung des Vorstands regelt – konnte beginnen. Und siehe da: Der umstrittenste Punkt der neuen Satzung wurde mit rund 80 Prozent der Stimmen (es wurde per Handzeichen abgestimmt, daher sind nur Schätzungen möglich) bewilligt. Die Mitglieder johlten, auf der Leinwand war ein erleichterter Bernd Lucke zu sehen, der Luftküsse zu den Parteifreunden warf. Stunden später wurden dann – denkbar knapp mit 67,5 Prozent der Stimmen – die neue Satzung insgesamt beschlossen.

Keine Frage: Ein Scheitern der Satzungsänderung in diesem Punkt (und des Papiers als Ganzes) wäre der Anfang vom Ende von Bernd Lucke als Gesicht der AfD gewesen. Mit dem Votum pro Lucke, so muss man diese Abstimmung zur Satzungsänderung sehen, ist der Eklat vermieden worden. Doch bedeutet das auch, dass die Partei nun den Streit hinter sich lassen und neu durchstartet kann?

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