Essen zählt erneut aus: Petition für Neuwahlen wegen Wahlpannen

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Essen zählt erneut aus: Petition für Neuwahlen wegen Wahlpannen

, aktualisiert 27. September 2013, 11:59 Uhr
von Kerstin Dämon

Einige Anhänger der AfD witterten gleich nach der Auszählung der Stimmen den Wahlbetrug. Mittlerweile gibt es eine Online-Petition für Neuwahlen. Neben den Verschwörungstheorien mehren sich aber auch die offensichtlichen Wahlpannen. In Essen wird jetzt sogar neu ausgezählt.

Dass man es nie allen Recht machen kann, ist eine altbekannte Weisheit. Und auch dass nicht jeder mit dem Ausgang einer Wahl - sei es der Bürgermeister- oder der Bundestagswahl - zufrieden sein kann, ist nachvollziehbar. Doch drei Tage nach der Bundestagswahl mehren sich im Internet die Proteste. So vermutete eine große Zahl von AfD-Anhängern Wahlbetrug, weil ihr Favorit es nicht über die fünf-Prozent-Hürde geschafft hatte. Vor allem auf der offiziellen Facebook-Seite der Partei wurde über vermeintliche Unstimmigkeiten diskutiert. "DAS war ein eindeutiger Wahlbetrug!! DAS kann nicht mit rechten Dingen zugegangen sein!!", schreibt ein Nutzer. Was zunächst nur eine Verschwörungstheorie enttäuschter AfD-Wähler zu sein schien, findet aber immer mehr Anhänger.

Mittlerweile gibt es eine Petition im Internet, deren Urheber Neuwahlen fordert. Der Grund: Wahlmanipulation. "Wir fordern Neuwahlen für die Bundestagswahl 2013" heißt es in der am 24. September von Marcel Hofbauer eingerichteten Unterschriftenliste. Die Gründe, die er dafür anführt, sind folgende:

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  • "Viele tausende Menschen, die sich für die Briefwahl registriert haben haben keine Unterlagen erhalten. Sie sind ohne Stimme geblieben, dabei hätten sie eine abgeben wollten."
  • "Die Union findet keinen Regierungspartner und wenn, dann nur aus größter Not heraus. Ein solcher Zusammenschluss ist nicht Regierungsfähig und wird leicht und schnell in die Brüche gehen und Deutschland in ein Verderben stürzen."
Angeblicher Beweis für einen Wahlbetrug. Zum Vergrößern des Bildes bitte hier klicken. Quelle: Screenshot

Angeblicher Beweis für einen Wahlbetrug. Zum Vergrößern des Bildes bitte hier klicken.

Bild: Screenshot
  • "Wahlbetrug. In den Sozialen Netzwerken finden sich genug Beweise, dass es in einigen Wahlkreisen zum Betrug kam, so zum Beispiel in der Stadt Detmold (Wahlkreis Pivitsheide). Es ist erwiesen, dass die SPD 92 Stimmen bekommen hat, veröffentlicht wurden jedoch 241. Das ist nicht der einzige erwiesene Betrug dieser Wahl."

Hofbauer selber ist kein AfD-Anhänger. "Der Grund, wieso ich diese Petition erstellt habe, ist nicht der, dass ich die AfD doch im Bundestag haben will oder eine absolute Mehrheit der CDU anstrebe", sagte er gegenüber WirtschaftsWoche Online. "In Deutschland muss eine Wahl fehlerfrei verlaufen."

5913 Menschen haben die Petition bis zum Abend des 25. Septembers unterzeichnet. Hofbauers Ziel sind mindestens 20.000 Unterzeichner. Dafür hat er noch 27 Tage Zeit. Bleibt die Beteiligung wie sie ist, sind knapp 15.000 Stimmen in gut einem Monat ein realistisches Ziel. Hofbauers Liste hat schließlich in nicht mal einem Tag gut 5000 Unterstützer gefunden. Aber sind das jetzt alles Verrückte und Verschwörungstheoretiker?

Immerhin versucht auch die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD), ihre Anhänger zu beruhigen. "Der Bundesvorstand hat mögliche Probleme bei der Auszählung der Stimmen zur Kenntnis genommen und wird den Vorwürfen natürlich nachgehen. Bitte leiten Sie Ihre jeweiligen Informationen an Ihren Landesverband oder per PN in das Postfach hier auf Facebook weiter, damit wir das strukturiert untersuchen können. Für den Fall, dass es aus Sicht des Bundesvorstands tatsächlich zu nachprüfbaren, signifikanten Problemen gekommen sein sollte, wird dieser dann die notwendigen Schritte einleiten. Bis zu diesem Zeitpunkt möchten wir Sie bitten, von Aussagen Abstand zu nehmen, die in der Presse falsch aufgefasst werden könnten", heißt es beispielsweise auf der Facebook-Seite der Partei.

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