„Euro Hawk“-Affäre: De Maizière denkt über personelle Konsequenzen nach

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„Euro Hawk“-Affäre: De Maizière denkt über personelle Konsequenzen nach

Verteidigungsminister de Maizière behält sich wegen der Drohnen-Affäre weiter personelle Konsequenzen in seinem Ministerium vor. „Es bleibt dabei, dass ich darüber nachdenke.“, sagte er heute im U-Ausschuss.

De Maizière hatte bereits Anfang Juni kritisiert, seine Mitarbeiter hätten ihn nicht ausreichend über das Rüstungsprojekt informiert, und dabei personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen. Näher äußerte er sich dazu bislang nicht. Verantwortlich für die Unterrichtung des Ministers in Sachen „Euro Hawk“ waren allen voran die beiden zuständigen Staatssekretäre im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf. Beemelmans hatte eingeräumt, er habe de Maizière nach Bekanntwerden einer drohenden Kostenexplosion beim „Euro Hawk“ zunächst nicht informiert. Der Staatssekretär übernahm die Verantwortung dafür.
Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ war Mitte Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

Drohnen-Affäre De Maizière muss sich erklären

Die Opposition bezichtigt ihn der Lüge, Medien berichten über widersprüchliche Aussagen: Thomas de Maizière erwarten im Verteidigungsausschuss bohrende Fragen zum Drohnen-Debakel.

Kurz vor der zweiten Befragung von de Maizière durch den zuständigen Bundestags-Ausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre sind neue Vorwürfe gegen sein Haus laut geworden. Quelle: dpa

In einer Stellungnahme im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss betonte er am Mittwoch, dass er zwar seit März 2012 von Zulassungsproblemen bei der Aufklärungsdrohne gewusst habe. "Sie wurden mir aber immer als lösbar dargestellt", sagte er. Erst am 13. Mai 2013 habe sich dies wegen der berechneten hohen Mehrkosten für die Zulassung der Drohne geändert. Damals hatte ihn die Entscheidung seines Staatssekretärs Stephane Beemelmans erreicht, keine Serie von Euro Hawks zu bestellen.

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Dagegen erhoben Oppositionspolitiker bei der ersten Vernehmungsrunde im Ausschuss schwere Vorwürfe. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte, er sei fassungslos, dass de Maiziere "eine Lüge mit einer neuen Lüge" zurückweisen wolle. Dabei gehe es vor allem um etliche schriftliche Vorlagen an den Verteidigungsminister aus dem Jahr 2012, in denen er auf die Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne in Deutschland hingewiesen worden sei. Die Linkspartei stellte die Darstellung infrage, dass die Probleme damals noch als lösbar erscheinen konnten. De Maiziere verneinte die Frage, ob er der Kanzlerin seinen Rücktritt angeboten habe.

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