Euro Hawk: De Maiziere hält an NATO-Drohnenprojekt fest

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Euro Hawk: De Maiziere hält an NATO-Drohnenprojekt fest

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huGO-BildID: 31076605 File picture shows German Defence Minister Thomas de Maiziere as he stands next to a model of the Euro Hawk unmanned aerial vehicle (UAV) during his visit to the Joint Support Service base in Grafschaft near the western German city of Bonn July 12, 2011. Germany will not purchase Euro Hawk reconnaissance drones because meeting the standards required to win aviation approval would cost 500 million to 600 million euros, a German government source told Reuters on May 14, 2013. German armed forces have one prototype Euro Hawk and were considering whether to purchase an additional four drones, which are made by EADS and Northrop Grumman. Picture taken July 12, 2011. REUTERS/Wolfgang Rattay/Files (GERMANY - Tags: POLITICS MILITARY BUSINESS)

Der Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maiziere nimmt noch zu: Am Mittwoch soll er sich für das geplatzte Drohnen-Projekt rechtfertigen.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere gerät kurz vor der Unterrichtung des Bundestags über das gescheiterte Drohnen-Projekt stärker unter Druck. Die SPD warf ihm und der schwarz-gelben Koalition am Dienstag vor, sich vor einer Befragung durch das Parlament zu drücken. Zugleich wurden in Medienberichten neue Vorwürfe publik: Demnach hält der Bundesrechnungshof dem Ministerium schwere Versäumnisse bei der Beschaffung der Drohnen vor.

Der CDU-Politiker selbst kündigte in Brüssel an, Deutschland werde sich weiter an dem Nato-Projekt beteiligen, das auf der gescheiterten Drohne aufbaut. "Deutschland ist vertragstreu", sagte er am Rande eines Treffens mit seinen Nato-Kollegen. Hier bestehe aber kein Zeitdruck, da die ersten Fluggeräte erst 2018 ausgeliefert werden sollten und die Zulassungsverfahren erst begönnen. Er schlage den anderen Ländern dazu einen kontinuierlichen Informationsaustausch vor. Am Mittwoch will der CDU-Politiker sein selbstauferlegtes Schweigen zum Euro Hawk brechen und vor dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erklären, wie es zum Stopp der Drohne gekommen ist. Die SPD wollte de Maiziere zudem in einer Fragestunde des Bundestags ins Kreuzverhör nehmen. Die Union beantragte jedoch eine Debatte in Form einer Aktuellen Stunde, wodurch die Fragen nur schriftlich beantwortet werden müssen.

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Drohnenaffäre SPD fordert personelle Konsequenzen

Für Thomas de Maizière geht es ums Ganze, wenn er am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages seinen Bericht zum „Euro-Hawk“-Desaster vorlegt. Die Opposition schärft schon die Klingen.

„Es handelt sich um einen Fall von Geldverschwendung ungeahnten Ausmaßes. Hierfür muss auch jemand die politische Verantwortung übernehmen," sagte Thomas Oppermann. Quelle: dpa

"De Maiziere hat offensichtlich Angst, dass er eine echte Fragestunde im Parlament nicht übersteht", monierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. "Erst hat de Maiziere die schriftlichen Fragen der Abgeordneten nicht beantwortet, jetzt drückt er sich auch davor, im Plenum Rede und Antwort zu stehen", beklagte Oppermann. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, warf der Koalition vor, die Kontrollrechte des Parlaments zu beschneiden.

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