Euro-Hawk-Debakel: De Maizière wusste schon früher von Problemen

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Euro-Hawk-Debakel: De Maizière wusste schon früher von Problemen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht sich mit neuen Vorwürfen konfrontiert: Er soll bereits Ende 2012 über die Drohnen-Problematik informiert gewesen sein, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist bereits Ende 2012 schriftlich über massive Probleme beim Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ informiert worden. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom Mittwoch erhielt er am 10. Dezember zur Vorbereitung eines Gesprächs bei der EADS-Rüstungstochter Cassidian eine Mappe, in der der Stand der „Euro Hawk“-Entwicklung äußerst kritisch bewertet wurde.

„Aufgrund der Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten“ sei „derzeit keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung zu befürworten oder gar zu treffen“, heißt es in dem Papier.

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Das Ministerium wies den Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zurück und verwies darauf, dass die Unterzeichnung der Mappe 2012 kein Widerspruch zu früheren Aussagen des Ministers sei. Aus der Vorlage gehe hervor, dass ihm die Probleme damals noch als "lösbar" geschildert worden seien.

Anders als geplant trat Thomas de Maizière am Mittwoch nicht im Verteidigungsausschuss auf, der das Thema Euro Hawk von der Tagesordnung genommen hatte.

Zugleich wurde bekannt, dass der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Aufklärungsdrohne erst Ende Juni eingesetzt wird. Die Bundestagsfraktionen einigten sich am Mittwoch nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, darauf, dass die Opposition den Ausschuss erst in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause beantragen wird.

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Der Ausschuss soll aus Sicht der Opposition vor allem klären, wann de Maizière vom Scheitern des Projekts erfahren hat, und ob das Ministerium trotz dieses Wissens über Monate die weitere Finanzierung betrieben hat. Die Regierungsfraktionen wollen einen möglichst umfassenden Untersuchungsauftrag, der bis zum Start des Euro-Hawk-Projekts 2001 unter der damaligen rotgrünen Regierung zurückgehen soll. Die SPD biete der Koalition an, sich mit Rot-Grün bis zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses am 26. Juni auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag zu verständigen, sagte Oppermann. Der Grünen-Verteidigungspolitik Omid Nouripour sagte, dann sollten bereits die Beweisanträge und Zeugenlisten vorliegen. Bis zur geplanten Sondersitzung des Bundestages Anfang September werde zumindest ein Zwischenbericht vorliegen, sagte Oppermann.

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