Euro-Hawk-Desaster: De Maizière spielt Schwarzer Peter

ThemaRüstung

Euro-Hawk-Desaster: De Maizière spielt Schwarzer Peter

von Christian Ramthun

Der Bundesverteidigungsminister weist die Lügen-Vorwürfe zurück. Die Fehler beim Drohnen-Projekt seien am Anfang, also bereits 2001 unter der rot-grünen Regierung gemacht worden.

Er tritt nicht zurück, und er habe der Bundeskanzlerin auch nicht seinen Rücktritt angeboten. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) sorgte zumindest in dieser Angelegenheit für Klarheit, als er am Mittwoch gut drei Stunden im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages im Kreuzverhör stand. Zum Drohnen-Desaster selbst erklärte der Minister nichts Neues. Zwar habe er seit März 2012 von Zulassungsproblemen gewusst, sie seien ihm aber immer als lösbar dargestellt worden. Das habe sich erst am 13. Mai 2013 geändert. die neu berechneten Mehrkosten für die Zulassung der Aufklärungsdrohne schossen in die Höhe und führten zum Projektende. Allerdings gestand der Minister immerhin ein, sich bei seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss am 5. Juni missverständlich ausgedrückt zu haben. Tatsächlich sei er bereits am 1. März 2012 über die Probleme beim Euro Hawk informiert worden, sie hätten damals aber noch als lösbar gegolten.

Anzeige

Sehr souverän fiel de Maizières auftritt im Untersuchungsausschuss nicht aus – konnte er auch nicht nach der blamablen Vorgeschichte. Der CDU-Politiker, der zuvor hoch gelobt und gehandelt wurde, wirkt seit der Drohnen-Pleite wie ein Pepita-Minister, der kleinkariert und buchhalterisch seine Verantwortung und Verwicklung auf Null herunterzurechnen versucht. Mit ministerieller Größe hat dies wenig gemein. Gleiches lässt sich aber auch für die Oppositionspolitiker sagen. Sie nutzen den Fall, um mit aller Macht den CDU-Minister zu demontieren und sich Vorteile im Wahlkampf zu verschaffen. Unberücksichtigt lassen sie dabei, dass fast jedes größere Entwicklungsprojekt, das sich auf Neuland bewegt, den Keim des Scheiterns in sich trägt. Ansonsten wären die waffentechnischen Ambitionen womöglich zu niedrig angesetzt.

Euro Hawk Drohnen treffen de Maizière

Die Drohnenaffäre gefährdet die weitere Karriere von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Denn sie kratzt an seiner größten Stärke: dem Ruf als umsichtiger und verlässlicher Organisator der Macht.

Thomas de Maizière ist erst einmal abgetaucht. Fast täglich werden neue Vorwürfe und Spekulationen im Zusammenhang mit der "Euro-Hawk"-Pleite laut. Sein Ministerium soll die Reißleine viele Monate zu spät gezogen haben. Quelle: dpa

In die Klein-Klein-Kategorie fiel im Untersuchungsausschuss auch die Bemerkung von de Maizière, die Fehler bei der Aufklärungsdrohne seien zu Beginn – also 2001 unter rot-grün – gemacht worden. Die Probleme seien zu Beginn des Projekts und im Projektverlauf unterschätzt worden, meinte de Maiziere. Die Zulassungsprobleme für die Aufklärungsdrohne wären bereits beim Start des Projekts bekannt gewesen, zumal nicht einmal in den USA eine Zulassung vorgelegen habe. Ein Ziel hat der Verteidigungsminister allerdings erreicht: Die Bürger im Lande interessieren sich nach den vorangegangenen zähen Wochen kaum noch für die Drohnenpleite, das Wetter und die Ferien sind ihnen viel wichtiger. Den Schaden haben derweil alle Politiker, weil ihr kleinkarierter Umgang den Politikerverdruss einmal mehr fördert.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%