Euro Hawk: Drohnen-Ausschuss setzt Zeugenvernehmungen fort

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Euro Hawk: Drohnen-Ausschuss setzt Zeugenvernehmungen fort

Der Drohnen-Untersuchungsausschuss hat seine Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne war wegen Probleme bei der Zulassung und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden.

Zu diesem Zeitpunkt war bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro in das Projekt investiert worden. Der Ausschuss des Bundestags soll klären, was bei dem Projekt schiefgelaufen ist und wer die Verantwortung trägt. Die Zeugenvernehmung hatte am Montag begonnen und soll bis kommenden Mittwoch fortgesetzt werden. Insgesamt sollen 19 Zeugen befragt werden, darunter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).
Befragt wurde zunächst Rüdiger Knöpfel, der Projektleiter für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Anschließend sollten der Präsident und der Personalratsvorsitzende der Behörde sowie ein Mitarbeiter der Wehrtechnischen Dienststelle für die Zulassung von Luftfahrzeugen befragt werden.

Ministerium schweigt De Maiziere wusste offenbar früher von Drohnenproblem

In der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk mehren sich die Hinweise, dass Verteidigungsminister Thomas de Maiziere früher als von ihm nahegelegt vom Ausmaß der Probleme wusste.

Kurz vor der zweiten Befragung von de Maizière durch den zuständigen Bundestags-Ausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre sind neue Vorwürfe gegen sein Haus laut geworden. Quelle: dpa

Bereits am Montag wurde Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung gehört, der fast vier Jahre nach seinem Ausscheiden aus der Regierung noch als CDU-Abgeordneter im Bundestag sitzt. Er sagte: „Von Zulassungsproblemen habe ich im Zusammenhang mit dem Thema "Euro Hawk" nichts gehört." Und der Entwicklungsvertrag, der im Januar 2007 während seiner Amtszeit mit dem US-Unternehmen Northrop Grumman und dem europäischen Rüstungskonzern EADS unterzeichnet wurde, sei „völlig in Ordnung“ gewesen.
Der denkwürdigste Auftritt des Tages blieb aber einem anderen früheren Kabinettsmitglied vorbehalten: Rudolf Scharping kehrte elf Jahre nach seiner Entlassung als Verteidigungsminister und acht Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag noch einmal ins Parlament zurück. Einen Sprechzettel hatte er nicht dabei, sein frei gehaltenes Eingangsstatement fiel auch ziemlich kurz aus. In der Sache hatte Scharping nicht viel zu sagen. Als Minister hatte er lediglich eine Konzeptstudie zur Beschaffung eines neuen Aufklärungsflugzeugs als Ersatz für den Oldtimer „Breguet Atlantic“ in Auftrag gegeben. Erst bei den Fragen nach der Kommunikationspolitik innerhalb des Verteidigungsministeriums blühte der Ex-Minister auf. Aus dem Zeugen Scharping wurde der Ankläger.

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Den Namen de Maizière nannte der SPD-Politiker zwar nicht, aber jeder wusste wer gemeint ist, als er sagte: „Es gibt bei Informationen eine Bringschuld und eine Holschuld.“ De Maizière hatte sich beschwert, dass seine Mitarbeiter ihn unzureichend über die Probleme beim „Euro Hawk“-Projekt informiert hätten. Seine Drohung mit personellen Konsequenzen deswegen gilt bis heute.

Die erste Runde verlief im Sinne der Opposition. Die Koalition konnte „Geburtsfehler“ beim „Euro Hawk“ nicht nachweisen.

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