Euro Hawk: Drohnen treffen de Maizière

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Euro Hawk: Drohnen treffen de Maizière

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Thomas de Maizière ist erst einmal abgetaucht. Fast täglich werden neue Vorwürfe und Spekulationen im Zusammenhang mit der "Euro-Hawk"-Pleite laut. Sein Ministerium soll die Reißleine viele Monate zu spät gezogen haben.

von Henning Krumrey

Die Drohnenaffäre gefährdet die weitere Karriere von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Denn sie kratzt an seiner größten Stärke: dem Ruf als umsichtiger und verlässlicher Organisator der Macht.

Anfangs schien der Mann an vorderster Front noch unbeschadet durch den Einsatz zu kommen. Die nüchterne, bisweilen herzliche Art des neuen Dienstherren kam bei den Soldaten an – auch wenn Thomas de Maizière nicht der raubauzige Kumpeltyp ist wie der von der Truppe geradezu geliebte Peter Struck (seligen Angedenkens). Aber der CDU-Mann gewann – wie der legendäre SPD-Minister aus Zeiten der großen Koalition – Respekt und Anerkennung. Dann kam der erste kleine Strauchler, als der Minister seine Untergebenen in Uniform, die in Afghanistan an einer echten Front im Feuer stehen, vor Eitelkeit wegen ihrer Leistungen warnte. Das kontrastierte doch arg mit der sonst von allen Politikern – und auch de Maizière – proklamierten Verbundenheit zu den kämpfenden Verbänden. Und nun: die undurchsichtige Beschaffungspleite beim Ankauf der Aufklärungsdrohne Euro Hawk.

Euro Hawk De Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung

Die Drohne „Euro Hawk“ verfolgt Verteidigungsminister de Maizière. Er soll einen Verantwortlichen nennen, fordern die Grünen. Die Verweigerung der nötigen Informationen war womöglich rechtswidrig.

Im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" gerät Verteidigungsminister de Maizière (CDU) zunehmend unter Druck. SPD und Grüne warfen ihm vor, die Spitze seines Hauses habe über ein Jahr lang Aufklärungsversuche des Bundesrechnungshofes massiv behindert. Quelle: dpa

Das unbemannte Flugobjekt, das aus großer Höhe die Lage peilen und Daten zur Einsatzleitung liefern soll, ist in einem ersten Erprobungsmodell für Deutschland zwar startklar, darf aber nicht in die Luft gehen. Die Behörden verweigern ihm die Zulassung für den europäischen Luftraum, weil das etwas plump wirkende Fluggerät kein automatisches Ausweichsystem an Bord hat, das Kollisionen über dem dicht beflogenen Kontinent sicher vermeiden könnte.

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Das Skandalöse: Während das Verteidigungsministerium noch am 13. Mai die Euro Hawk als tollste Technik gegenüber den Abgeordneten des Deutschen Bundestags lobte, senkte es nur einen Tag später den Daumen: Wegen der Zulassungsprobleme habe das Ministerium entschieden, „eine Serienbeschaffung des Euro Hawk nicht weiter zu verfolgen“, heißt es in einer als vertraulich deklarierten Stellungnahme für den Verteidigungsausschuss. Nach immer neuen Berichten aber wusste das Ministerium schon seit Jahren, dass es mit dem Flugbetrieb nach europäischen Maßstäben nicht ohne weiteres klappen würde. Von einem gezielten Gegensteuern, also vom Versuch, das Desaster zu verhindern, ist hingegen nichts bekannt. 656 Millionen Euro wurden bislang für die Entwicklung und den Probebetrieb der Drohne ausgegeben oder vertraglich zugesagt.

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