Euro-Hawk: Drohnendebakel muss bis zur Wahl aufgeklärt sein

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Euro-Hawk: Drohnendebakel muss bis zur Wahl aufgeklärt sein

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In der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk tritt am Mittwoch erstmals ein Untersuchungsausschuss des Bundestages zusammen.

Der Skandal um die Euro Hawk-Drohnen soll möglichst rasch aufgeklärt werden. Ein Untersuchungsausschuss will bis zur Bundestagswahl herausfinden, wie teuer "Euro Hawk" den Steuerzahler kommt.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Drohnen-Affäre beschlossen. Bis spätestens Anfang September soll das Gremium klären, ob und wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt. Dazu sollen 18 Zeugen befragt werden, darunter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Der Ausschuss will durch die parlamentarische Sommerpause hindurch tagen, da die Zeit bis zur Wahl im September knapp ist. Bis zur geplanten Sondersitzung des Bundestags Anfang September soll das Gremium nach SPD-Angaben zumindest einen Zwischenbericht vorlegen.
Während die Opposition vor allem das Agieren von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bis zum Abbruch des Projekts im Mai prüfen will, dringen die Regierungsfraktionen auf eine Untersuchung des gesamten noch unter Rot-Grün gestarteten Euro-Hawk-Vorhabens.

Drohnen-Affäre De Maizière muss sich erklären

Die Opposition bezichtigt ihn der Lüge, Medien berichten über widersprüchliche Aussagen: Thomas de Maizière erwarten im Verteidigungsausschuss bohrende Fragen zum Drohnen-Debakel.

Kurz vor der zweiten Befragung von de Maizière durch den zuständigen Bundestags-Ausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre sind neue Vorwürfe gegen sein Haus laut geworden. Quelle: dpa

Ungeachtet des „Euro-Hawk“-Debakels hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch vor zwei Wochen seine Pläne zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen bekräftigt. „Wir brauchen die damit verbundenen Fähigkeiten zum Schutz unserer Soldaten und zum Schutz unserer Verbündeten“, sagte der CDU-Politiker im Bundestag. Er betonte, dass es sich dabei nicht um autonome Waffensysteme handele. „Wir wollen keinen Automaten-Krieg.“ Waffen dürften sich nicht verselbstständigen, sagte de Maizière. „Mit bewaffneten Drohnen sind wir weit davon entfernt.“

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Mit de Maiziere steht einer der engsten Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel in der heißen Phase des Wahlkampfes stark unter Druck. Die Opposition wirft ihm vor, Hunderte Millionen Euro verschwendet zu haben. Das Ministerium hatte das Euro-Hawk-Projekt im Mai gestoppt, weil für die Drohne in Deutschland keine Zulassung zu bekommen war.

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