Wolfgang Schäuble Quelle: dpa
Die Schulden im Investitions- und Tilgungsfonds, aus dem die damaligen Konjunkturpakete finanziert wurden, belaufen sich derzeit auf 17,6 Milliarden Euro. Sie sollen ausschließlich durch Bundesbank-Gewinne abgetragen werden, die über den Haushaltsansatz im Bundesetat hinausgehen.
Durch die Euro-Krise liegen in diesem Jahr die Zahlungen aus Frankfurt mit 2,2 Milliarden Euro aber 800 Millionen Euro unter dem eingeplanten Wert. Die Verbindlichkeiten des Investitions- und Tilgungsfonds würden deshalb 2011 nicht zurückgeführt, erfuhr die WirtschaftsWoche aus dem Bundesfinanzministerium.
