Euro-Kurs: Basis stützt die FDP-Spitze

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Euro-Kurs: Basis stützt die FDP-Spitze

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Die Basis unterstützt den Euro-Kurs der FDP-Spitze um Philipp Rösler

Philipp Rösler kann aufatmen: Beim Mitgliederentscheid der FDP hat es keine Mehrheit für die Euro-Rebellen gegeben.

Der FDP-Vorstand hat sich beim Mitgliederentscheid der Partei zum Euro-Rettungsschirm ESM mit seiner Regierungslinie durchgesetzt. FDP-Chef Philipp Rösler teilte am Freitag in Berlin mit, für den geplanten ESM hätten 54 Prozent gestimmt, für den Antrag des Euro-Rebellen Frank Schäffler 44 Prozent. Damit seien auf den Antrag des FDP-Vorstands rund 2000 Stimmen mehr entfallen. Das Quorum von 21 500 Stimmen sei mit 20.178 gültigen Stimmen knapp verfehlt worden.

Rösler sagte, damit sei einmal mehr die Linie der schwarz-gelben Regierung bestätigt worden. „Und damit auch die des Bundesvorstands.“ Die FDP bleibe eine Partei, die klar proeuropäisch ausgerichtet sei. Er bedankte sich bei allen Mitgliedern und ging versöhnlich auf die Kritiker ein. Der Rettungsschirm ESM soll Mitte 2012 den befristeten derzeitigen Euro-Rettungsfonds EFSF ablösen. Bei beiden Fonds geht es um Kredite von mehreren hundert Milliarden Euro.

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Auch Außenminister Guido Westerwelle begrüßte das Ergebnis des Mitgliederentscheids. „Die FDP bleibt auf einem Kurs der europäischen Integration. Das ist eine gute Nachricht für Deutschland, für Europa und für die Liberalen“, erklärte der frühere FDP-Vorsitzende. Er fügte hinzu: „Ich gratuliere insbesondere dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler zu diesem Abstimmungserfolg.“

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