Europa und der Populismus: Die riskante „Methode Merkel“

Europa und der Populismus: Die riskante „Methode Merkel“

, aktualisiert 30. November 2016, 08:11 Uhr
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„Merkels Methode birgt das Risiko, dass sie nicht die politisch befriedende Wirkung entfaltet, die sie beabsichtigt“, heißt es in der Bertelsmann-Studie.

von Dietmar NeuererQuelle:Handelsblatt Online

Angst vor der Globalisierung treibt Populisten Wähler zu. Größter Profiteur in Europa ist laut einer Bertelsmann-Studie die AfD. Die Experten sind skeptisch, ob Merkel darauf die richtigen Antworten geben kann.

Protestwähler und populistisch argumentierende Politiker wirbeln in den USA und Europa bisher zementierte politische Mehrheiten durcheinander. Doch was treibt Menschen zu Parteien, die für sich allein beanspruchen, die Interessen des Volkes zu vertreten und sich gegen das sogenannte Establishment stellen? Eine EU-Studie der Bertelsmann-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass Globalisierungsängste eine wesentliche Rolle bei dieser Entwicklung spielen.

Besonders in Deutschland schlägt sich diese Angst vieler Bürger, die hauptsächlich auf einer diffusen Furcht vor Migration gründet, in deren Wahlentscheidung nieder. So ergab die im August durchgeführte Befragung von 14.936 Personen in den neun größten EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Spanien und Ungarn, dass Anhänger rechtsnationaler und populistischer Parteien besonders häufig die Folgen internationaler Verflechtung fürchten. Über zwei Drittel der AfD- (78 Prozent), Front-National- (76 Prozent) und FPÖ-Unterstützer (69 Prozent) sehen demnach die Globalisierung als Bedrohung.

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Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch der Befund, dass bei allen untersuchten rechtsnationalen Parteien, von der italienischen Forza Italia bis zur britischen Ukip, stets mindestens die Hälfte der Partei-Anhänger zu den Globalisierungspessimisten gehören. Die Experten schließen daraus, dass Globalisierungsangst ein Treiber für den Erfolg rechtsnationaler Parteien in Europa ist.

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Auch bei linken Parteien spielen Globalisierungsängste eine Rolle, jedoch ist der Faktor dort laut der Studie nicht so bestimmend wie bei rechtsnationalen Parteien. Er überschreitet seltener die 50-Prozent-Marke: Am höchsten sind die Globalisierungsängste in dieser Parteiengruppe demnach bei der französischen Front de gauche (58 Prozent) und der deutschen Linkspartei (54 Prozent). Bei CDU/CSU, SPD und den Grünen spielen Globalisierungsängste keine herausragende Rolle: Jeweils gut ein Drittel dieser Parteianhänger hat laut Umfrage Angst vor der Globalisierung.

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Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung, sieht nunmehr die etablierten Parteien in der Pflicht, vor allem auf den Rechtsdrift in Europa zu reagieren und die Angst vor Globalisierung in ihre Arbeit einzubeziehen. „Wir dürfen das Werben um besorgte Bürger nicht den Populisten überlassen“, sagt er. Dass Handlungsbedarf besteht, legt eine weitere repräsentative Umfrage von TNS Infratest im Auftrag der Körber-Stiftung nahe: Viele der 1.001 befragten Bundesbürger glauben demnach, dass die EU nicht auf dem richtigen Weg sei, und sind unzufrieden mit dem Zustand der Union.

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