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Europawahl: SPD: S-teinmeiers P-lötzliche D-emontage

von Henning Krumrey (Berlin)

Für den Einfluss der SPD auf die Europapolitik und auf die Arbeit des Straßburger Parlaments ist das schwache Abschneiden hierzulande fast ohne Belang. Und doch muss die Parteiführung durch die schlappen 20,8 Prozent aufs Höchste alarmiert sein.

Analyse-Sozis: Waran hat es Quelle: REUTERS
Analyse-Sozis: Waran hat es diesmal gelegen? Quelle: REUTERS
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Eigentlich war die Ausgangslage für die Genossen nämlich vergleichsweise günstig. Beim letzten Mal im Jahr 2004 hatte sie ein historisches Tief erlitten, es konnte also eigentlich nur noch besser werden; damit hatten auch alle gerechnet. Entscheidend sei, dass am Wahlsonntag bei der Gewinn/Verlust-Grafik der rote Balken nach oben zeige und der schwarze nach unten – wie lang der rote dann wäre, sei fast gleichgültig. Nur der Trend musste nach oben zeigen.

SPD kann günstige Vorgaben nicht nutzen

Nix da. Auch aus den anderen günstigen Vorgaben konnte die SPD nichts Positives machen:

Im Bundeskabinett sind neben der Kanzlerin nach wie vor die SPD-Minister tonangebend. In der Wirtschaftskrise profilieren sich insbesondere der Finanzminister und der Kanzlerkandidat.Im Streit um die Erhaltung der Arbeitsplätze bei strauchelnden Unternehmen hatte sich die SPD (auf Kosten der Steuerzahler) zum lautesten Anwalt der Jobs gemacht. Steinmeier plädierte früh und vehement für die Opel-Rettung, der Parteivorsitzende Müntefering war für Karstadt.Gleichzeitig griffen die Genossen den CSU-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an, der bei der Staatshilfe auf der Bremse stand.Gerade in Krisenzeiten, so die Hoffnung der SPD, könnten sich die Wähler zur Sozialdemokratie flüchten, weil sie dort am ehesten Schutz und Hilfe vermuteten. Deshalb plakatierte die Wahlkampfzentrale in der Schlussphase das „soziale Europa".Schließlich brachte das Willy-Brandt-Haus noch die vermeintlich schärfste Waffe in Stellung: den Kanzlerkandidaten Steinmeier. So wie bei der CDU die Kanzlerin posierte, die gar nicht zur Wahl stand, zeigte die SPD ihren Spitzenmann für die Bundestagswahl – wenn auch Seite an Seite mit der Nummer eins für Europa, Martin Schulz.

Alles vergebens. Zwar versucht der Parteivorsitzende Müntefering zu erklären, dass es eben nicht gelungen sei, bei dieser Wahl die eigenen Anhänger an die Urne zu locken. Nur: Europamüdigkeit verspüren die Anhänger fast aller anderen Parteien nahezu ebenso. Das reicht also als Argument nicht aus. Das Alarmsignal für die SPD: Wenn es nicht mal mit ihrem optimalen Mobilisierungs-Dreiklang – Kanzlerkandidat, ureigenes Thema Sozialpolitik, schwarzer Buhmann – gelingt, die eigenen Wähler auf Trab zubringen – wie dann?

Sinnlose Personaldebatte

Wenn jetzt allerdings in den Medien die Frage gestellt wird, ob die SPD eine Personaldiskussion bekommt – die würde nichts helfen. Wen sollte die kleinere Regierungspartei denn statt des beliebten Vizekanzlers knapp vier Monate vor der Bundestagswahl präsentieren? Herrn Müntefering, der den enttäuschten SPD-Wählern genauso als Architekt der Agenda 2010 gilt wie Steinmeier? Oder Umweltminister Gabriel, den nicht einmal alle Bundesbürger kennen (abgesehen davon, dass ihn viele Genossen auch nicht mögen)? Bliebe dann nur die Riege der Ministerpräsidenten, die vor 20 Jahren mal als „schmucke Riege" gefeiert wurde. Heute ist diese Mannschaft eine andere, und sie ist dezimiert: Kurt Beck, der als Bundesvorsitzender weggemobbt wurde; Matthias Platzeck, der die Belastung als SPD-Chef nicht verkraftet hat; der Bremer Jens Böhrnsen und der Mecklenburger Erwin Sellering, die bisher jenseits der Landesgrenzen nicht aufgefallen sind.

Bliebe nur einer: Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister von Berlin. Doch der lenkt die marode Hauptstadt gemeinsam mit der Linkspartei. Wer wollte mit einem Spitzenkandidaten „Wowi" da im Wahlkampf noch behaupten, für die SPD käme ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene nicht in Frage?

26 KommentareAlle Kommentare lesen
  • 14.06.2009, 00:27 UhrAnonymer Benutzer: Adolfo

    Eine Demontage kann nur stattfinden, wenn vorher eine Montage erfolgreich war, gell Herr Steinmeier...

  • 10.06.2009, 23:36 UhrAnonymer Benutzer: AN KURT :

    ich höre soviel von "umverteilung von untern nach oben". ich kann beim besten willen nicht erkennen wie das konkret vonstatten geht. vielleicht kannst du mir das einmal anhand von f a k t e n erklären ?

    übrigens :
    man wählt nicht eine partei aus den gründen die du angibst - sondern um gute jobs für seine bevorzugten politiker abzusegnen.

  • 10.06.2009, 23:00 UhrAnonymer Benutzer: Nebelkerze

    Hoffentlich schmiert diese Hartz iV-Partei im September endgültig ab!!
    Fleissige Menschen, die 30, 40 und mehr Jahre hohe beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, werden nach ca. 1 Jahr ALG i mit notorischen Faulenzern, ausländischen Dauerschmarotzern gleichgesetzt - einfach skandalös!!
    Steinmeier und Münte sind einfach nur selbstherrlich, stur und eigensinnig. Der Auftritt Steinmeiers bei Anne Will war einfach nur peinlich. Er hätte kein schlechtes Gewissen wegen Hartz iV - frage mich, ob der überhaupt eines hat!!
    Solange die SPD diese Führung hat, ist sie dem Untergang geweiht!
    bei denen wird jeden Tag eine Nebelkerze gezündet!

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