Europawahlkampf: AfD vergleicht Europa mit Nordkorea

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Europawahlkampf: AfD vergleicht Europa mit Nordkorea

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AfD-Parteichef Bernd Lucke (l) und Hans-Olaf Henkel versuchen rechtspopulistische Parteimitglieder wieder loszuwerden

von Dietmar NeuererQuelle:Handelsblatt Online

Die Alternative für Deutschland (AfD) verbreitet ein Europawahlplakat, auf dem Nordkorea mit der EU gleichgesetzt wird. Parteichef Lucke verteidigt das Motiv als satirische Überspitzung.

Dass die AfD mit der Politik der EU-Kommission nicht viel anfangen kann, ist nicht ungewöhnlich, haben doch eurokritische Überzeugungen die entscheidende Rolle bei der Geburt der Partei gespielt. Auch andere Parteien blicken kritisch nach Brüssel. Vor allem jetzt. Das ist nicht verwunderlich. Wenige Wochen vor der Europawahl dominiert bei einigen das Kalkül,  mit beherztem Poltern gegen EU-Institutionen bei den Wählern punkten zu können.

Wie ungezügelt das teilweise vonstatten gehen kann, zeigt die AfD. Am Wochenende eröffnete die Anti-Euro-Partei die heiße Phase ihres Europawahlkampfs. Die EU baue „in erschreckendem Maße immer undemokratischere Strukturen“ auf, sagte Parteichef Bernd Lucke am Samstag bei der bundesweiten Auftaktveranstaltung in Köln. Brüssel diktiere den Ländern immer mehr Entscheidungen, die das nationale Selbstbestimmungsrecht unterwanderten. In Anspielung auf den Parteislogan „Mut zu Deutschland“ mahnte Lucke mehr deutsches Selbstbewusstsein innerhalb der europäischen Entscheidungsprozesse an.

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Eine Kostprobe dessen, was die AfD unter „Mut“ versteht, gibt ein eigentümliches Europawahlplakat, das der AfD-Kreisverband Wolfsburg neben einer Vielzahl anderer Plakate auf seiner Internetseite veröffentlicht hat. Das Plakat zeigt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, wie er dem Betrachter freudestrahlend zuwinkt. Darunter steht der Spruch: „Was haben das dicke koreanische Kind und die EU gemeinsam? Das Demokratie-Verständnis“.

AfD "Wir sind keine populistische Partei"

Die Alternative für Deutschland startet parallel den Wahlkampf und die Mitgliederbefragung über die politischen Leitlinien. Ein Vor-Ort-Termin folgt einer ungewöhnlichen Agenda.

AfD-Parteichef Bernd Lucke (l) und Hans-Olaf Henkel versuchen rechtspopulistische Parteimitglieder wieder loszuwerden Quelle: dpa

In Berlin löste das Plakat einen Proteststurm aus. AfD-Chef Bernd Lucke zeigte sich zunächst überrascht, dass seine Partei mit einem solchen Motiv für sich wirbt. Ihm sei nicht bekannt, dass dieses Plakat bundesweit plakatiert werde. „Es gehört nicht zu unserer offiziellen Plakatwerbung“, sagte Lucke Handelsblatt Online. Seines Wissens gebe es das Plakat lediglich online.

Die Botschaft, die das Motiv transportiert, dass Europa mit Nordkorea gleichgesetzt wird, hält Lucke jedoch nicht für abwegig. „Die EU hat schwere Demokratiedefizite, aber natürlich nicht annähernd so groß wie in Nordkorea“, unterstreicht er. Und: „Es handelt sich offenkundig um eine satirische Überspitzung, wie sie ja auch seitens anderer Parteien gelegentlich geübt wird.“ Lucke verwies dabei auf Plakate von Klaus Staeck.

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